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Endlich ein Platz für Jugendliche in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 11.07.1997, OA 119 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.06.1997, OF 49 /5

Betreff: Endlich ein Platz für Jugendliche in Sachsenhausen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgende Konzeption zu prüfen, über das Ergebnis zügig zu berichten und sie möglichst rasch zu realisieren:

  1. Auf dem "Textorplatz" begrenzt von Textor-, Brücken-, Schwanthaler- und Laubestraße, wird ein Jugend-Café mit circa 80 bis 100 qm Nutzfläche erstellt. Hierfür werden vermutlich zwei Container benötigt. Sie sind am nordöstlichen Rand des Platzes so aufzustellen, daß Türen und Fenster in Richtung Bezirksbad und Straßenbahndepot weisen.
  2. Auf dem "Textorplatz" soll das Gesträuch entfernt werden. Die Fläche wäre mit einer wassergebundenen Decke zu versehen.
  3. Zur Absicherung des Zugangs zum Platz und auch für weitere, passantenfreundliche Nutzungen (etwa Sommergarten des angrenzenden Bistros) soll das Teilstück der Brückenstraße zwischen Schwanthalerstraße und Textorstraße mit einer Leitplanke an jedem Ende für den Autoverkehr gesperrt werden. Längerfristig gesehen soll dieses Straßenstück eingezogen werden, damit es dem dadurch zu erweiternden Textorplatz zugeschlagen werden kann. Die Parkplätze auf diesem Teilstück der Brückenstraße entfallen.
  4. Zusätzlich wird der Magistrat gebeten, im Textorbad zu prüfen und über das Ergebnis zu berichten, ob hier leerstehende Räume für die angestrebte Jugendarbeit genutzt werden können.
  5. Ferner wird der Magistrat gebeten, die Anbauten am Straßenbahndepot (Nordseite, Bogen Brückenstraße/ Textorstraße) hinsichtlich einer solchen Nutzung zu überprüfen.
  6. Hinzu kommt, ob nicht ebenso der Parkplatz für Lehrer der Freiherr-vom-Stein-Schule geeignet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juli 1997Sie sind hier
    OAOA 119Endlich ein Platz für Jugendliche in Sachsenhausen
    Anregung
  2. 20. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 135Endlich ein Platz für Jugendliche in Sachsenhausen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 4 · 16.09.1997
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage OA 119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 81
Erledigt
Die Vorlage OA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 67
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 5
Sitzung 8 · 13.02.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 9 · 06.03.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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