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Radweg Gutleutstraße nicht entfernen, sondern verbessern

Vorlagentyp: OA
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 02.11.1999, OA 1198

entstanden aus Vorlage: OF 425/1 vom 12.10.1999

Betreff:

Radweg Gutleutstraße nicht entfernen, sondern verbessern

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, den Radweg in der Gutleutstraße im Bereich Hafenstraße - Baseler Straße nicht ersatzlos zu streichen, sondern in diesem Bereich das Parken halb auf dem bisherigen Radweg und halb auf der Straße anzuordnen. Auf dem so gewonnenem Platz auf der Fahrbahn ist ein Radweg abzumarkieren.

Der Magistrat wird weiterhin gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, diese Regelung für den gesamten Bereich zwischen Camberger Brücke und Baseler Straße zu übernehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 1999OFOF 425/1Radweg Gutleutstraße nicht entfernen, sondern verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. November 1999Sie sind hier
    OAOA 1198Radweg Gutleutstraße nicht entfernen, sondern verbessern
    Anregung
  3. 24. März 2000BB 228Radweg Gutleutstraße nicht entfernen, sondern verbessernMagistratsbericht
  4. 9. Oktober 2000Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 746Radweg Gutleutstraße nicht entfernen, sondern verbessernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 172
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1198 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1198 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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