Rahmhofstraße kennzeichnen und für den Lieferverkehr freihalten
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Neues zu Schillerstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 02.11.1999, OA 1194
entstanden aus Vorlage: OF 409/1 vom 08.09.1999
Betreff:
Rahmhofstraße kennzeichnen und für den Lieferverkehr freihalten
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen in der Rahmhofstraße durchzuführen:
- Ein Straßenbenennungsschild "Rahmhofstraße" soll an dem Eckhaus Rahmhofstraße/Schillerstraße angebracht werden.
- Die Rahmhofstraße soll als Teil der Fußgängerzone, für die die Befahrung ganztägig lediglich für Anlieferverkehr und Taxen genehmigt sein soll, gekennzeichnet werden,
- Es ist zu prüfen, ob im Rahmen der Umgestaltung der Schillerstraße der Auf- und Abbau des Marktbetriebes sowie das Abstellen der Zugfahrzeuge der Marktbetreiber aus der Rahmhofstraße herausgenommen werden kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 10.11.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 1999OFOF 409/1Rahmhofstraße kennzeichnen und für den Lieferverkehr freihaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. November 1999Sie sind hierOAOA 1194Rahmhofstraße kennzeichnen und für den Lieferverkehr freihaltenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.