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Entwicklung des Grundstücks westlich der Straße .Im Eichlehen.

Vorlagentyp: OA
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 20.08.2010, OA 1175 entstanden aus Vorlage: OF 1057/5 vom 26.05.2010

Betreff: Entwicklung des Grundstücks westlich der Straße "Im Eichlehen" Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 25.11.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Die Grundstücke östlich der Offenbacher Landstraße 482 und westlich der Straße Im Eichlehen, die sich nicht im Besitz der Stadt befinden, zu erwerben, soweit diese außerhalb des Grüngürtels liegen; 2. dem Ortsbeirat 5 Konzepte zur Entwicklung dieses Gebietes vorzulegen, die attraktive Freizeitangebote, zum Beispiel in Form von Schwimm-, Reit-, Ballsport- oder Gymnastikhallen, aber auch Trainingsmöglichkeiten für die Oberräder Vereine umfassen. Begründung: Es ist davon auszugehen, dass Oberrad durch die Inbetriebnahme der zusätzlichen Landebahn vom Jahre 2014 an zu jeder Tages- und Nachtzeit und bei jeder Betriebsrichtung unter einem Lärmteppich begraben wird. Die Oberräder Bürgerinnen und Bürger werden dadurch unter anderem in ihrem Freizeitverhalten stark beeinträchtigt, soweit es Aktivitäten unter freiem Himmel betrifft. Die Landesregierung mutet das der Bevölkerung zu, weil sie mit exorbitanten Wachstumschancen im Rhein-Main-Gebiet rechnet. Der Ortsbeirat 5 erwartet daher, dass ein Teil der dadurch generierten Steuereinnahmen in hochwertige Freizeiteinrichtungen in den besonders belasteten Gebieten investiert wird. Es reicht hierzu keineswegs aus, den Oberräder Vereinen einen Schuppen hinzustellen, den sie für ihre Zwecke selbst zu bewirtschaften haben. Der Ortsbeirat 5 erwartet vielmehr auch Angebote für die Menschen, die sich nicht in Vereinen engagieren können oder wollen. Die oben beschriebene Fläche erscheint dem Ortsbeirat 5 als besonders geeignet, weil sie eine Bebauung zulässt, da sie außerhalb des Grüngürtels liegt. Außerdem ist durch die Ortsrandlage das zu erwartende Verkehrsaufkommen wenig störend. Gleichzeitig ist die Fläche gut an den öffentlichen Nahverkehr angebunden. Ferner verbieten sich andere Nutzungsmöglichkeiten wie Wohnen und Einzelhandel auf Grund der Lärmbelastung beziehungsweise gravierender Nachteile für die Nahversorgung im Oberräder Ortskern. Der Ortsbeirat 5 wünscht, dass die Oberräder Bevölkerung zeitgleich mit der Eröffnung der Landebahn durch die Inbetriebnahme einer Freizeiteinrichtung ein wenig entschädigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2010OFOF 1057/5Entwicklung des Grundstücks westlich der Straße .Im Eichlehen.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2010Sie sind hier
    OAOA 1175Entwicklung des Grundstücks westlich der Straße .Im Eichlehen.
    Anregung
  3. 8. April 2011Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 193Entwicklung des Grundstücks westlich der Straße "Im Eichlehen"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 47
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1175 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1175 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1175 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGFreie WählerFDP
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1175 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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