Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 92
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 17.08.2010, OA 1158 entstanden aus Vorlage: OF 735/7 vom 24.07.2010
Betreff: Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 92 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 92, wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der geplante Bahnhofsvorplatz mit Bushaltestellen in der konkreten Umsetzungsplanung optimiert wird. Dabei ist Folgendes zu berücksichtigen: - Die Bushaltestellen werden näher an die Bahngleise platziert, um den Lärmschutz für die Wohnbevölkerung zu verbessern. - Die Bushaltestelle vor den Häusern in der Westerbachstraße wird nach Möglichkeit in den Vorplatz integriert. - Es werden weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes geprüft (z.B. transparente Lärmschutzwand zwischen Bushaltestellen und Wohnbebauung).
Begründung: Der Ortsbeirat trägt mit diesen Forderungen den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger aus der Bürgeranhörung Rechnung. Grundsätzlich begrüßt der Ortsbeirat das mit der M 92/10 verknüpfte Vorhaben ausdrücklich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 92
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2010MM 92Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 24. Juli 2010OFOF 735/7Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. August 2010Sie sind hierOAOA 1158Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 92Anregung
- 9. November 2010Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1500Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
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1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1956 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1158 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1159 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1160 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
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1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1956 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1158 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1159 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1160 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
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1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1956 zugestimmt. 2. a) Die Buchstaben a) und b) der Vorlage NR 1956 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Den Buchstaben c) bis f) der Vorlage NR 1956 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 92 = Annahme, NR 1956 und OA 1158 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1159 und OA 1160 = vereinfachtes Verfahren) Stv. Holtz (OA 1159 und OA 1160 = Annahme)
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1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1956 zugestimmt. 2. a) Die Buchstaben a) und b) der Vorlage NR 1956 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Den Buchstaben c) bis f) der Vorlage NR 1956 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)