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Keine Umsetzung der Planungen der Hochbahnsteige in Seitenlage der U 5-Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 88

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 24.06.2010, OA 1152 entstanden aus Vorlage: OF 974/3 vom 10.06.2010

Betreff: Keine Umsetzung der Planungen der Hochbahnsteige in Seitenlage der U 5-Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 88 Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass der Magistrat - zwar an den Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße die Bahnsteige zum Teil barrierefrei gestaltet und dabei plant, eine durchgängige Fahrradspur ebenso wie die Fußgängerquerungen im Umfeld der Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße beizubehalten und sogar neue zu schaffen; - zwar mit der neu geplanten Sackgasse und dem kleinen Plätzchen an der Ecke Hebelstraße/Eiserne Hand/Eckenheimer Landstraße die Aufenthaltsqualität erhöht; - aber sehr stark eine Systemlösung favorisiert, die eine Vereinheitlichung der Wagentypen der U 5 vorsieht und durch die Verlängerung der Linie die direkte Anbindung des Europaviertels ermöglicht; - die ehemals favorisierte Lösung Niederflurbahn (mit zusätzlicher Linienführung durch die Glauburgstraße) nicht mehr weiterverfolgt, weil er in einer an der Konstablerwache endenden U 5 zu viele Nachteile sieht, ohne allerdings die Lösung einer oberirdischen Streckenführung zum Hauptbahnhof näher in Erwägung zu ziehen; - allein unter Betrachtung verkehrlicher und wirtschaftlicher Aspekte der vorgelegten Machbarkeitsstudie folgt, aber die Einwände weniger Beachtung gefunden haben, die sich aus fachlicher Sicht mit der Verträglichkeit des schienengebunden Systems und seiner Baukörper, gerade in dem innenstadtnahen und hoch verdichteten Stadtteil Nordend und hier speziell mit der Situation in der Eckenheimer Landstraße, beschäftigen. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Vorlage M 88 wird abgelehnt.

Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich eine zeitnahe Umsetzung der Barrierefreiheit bei der Linie U 5. Aber als Stadtteilgremium des Nordends, in dem es eine besondere gründerzeitliche Struktur zu bewahren gilt und in dem durch die Innenstadtnähe ohnehin schon starke Beeinträchtigungen durch den Verkehr bestehen, würde es dem Ortsbeirat schwerfallen, eine Entscheidung zu treffen, die der Funktion und Leistungsfähigkeit eines Verkehrssystems solche Dominanz vor den städtebaulichen Aspekten einräumt - auch wenn ein Architektenwettbewerb die Gestaltung der 60 oder 80 Zentimeter hohen Bahnsteige lösen soll. Hochbahnsteige jeglicher Art stellen nun mal eine Barriere mit Nachteilen für Anwohner, Fußgänger, Fahrradfahrer, Einzelhändler, Blinde und Sehbehinderte dar. Außerdem sollten nochmals die Planungen zur Lage der Haltestelle Glauburgstraße überprüft werden, da gerade die stadteinwärts liegende Haltstelle zu weit nördlich der Glauburgstraße liegt. Zudem liegt bis jetzt noch kein Gesamtplan vor, wie die weiteren Haltestellen zwischen dem Nordend und der Endhaltestelle in Preungesheim barrierefrei umgestaltet und finanziert werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 88 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.06.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2010MM 88Stadtbahnlinie U 5 - Hochbahnsteige an den Haltestellen Musterschule und GlauburgstraßeMagistratsvortrag
  2. 10. Juni 2010OFOF 974/3Keine Umsetzung der Planungen der Hochbahnsteige in Seitenlage der U 5-Haltestellen Musterschule und GlauburgstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 24. Juni 2010Sie sind hier
    OAOA 1152Keine Umsetzung der Planungen der Hochbahnsteige in Seitenlage der U 5-Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße Vortrag des Magistrats vom 17.05.2010, M 88
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 29.06.2010
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1152 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 88 = Annahme, OA 1152 = Ablehnung)Stv. Schenk (M 88 = Annahme, OA 1152 = Ablehnung)NPD (M 88 und OA 1152 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und Freie Wähler (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Stv. Schenk (M 88 = Annahme, OA 1152 = Ablehnung) NPD (M 88 und OA 1152 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Vorlage OA 1152 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Rinn, Becker, Klingelhöfer, Hanisch und Holtz sowie von Stadtrat Sikorski dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 455 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage M 139 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 438 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Vorlage OA 1152 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Rinn, Becker, Klingelhöfer, Hanisch und Holtz sowie von Stadtrat Sikorski dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPStv. Holtz
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Holtz; NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Holtz gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, 4 FDP und REP gegen LINKE., 2 FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Holtz gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme); NPD (= Enthaltung)

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