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Bordsteinführung in der Straße Alt-Erlenbach auf der Seite mit ungeraden Hausnummern zwischen Neue Fahrt und Niedereschbacher Straße

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die. Haushaltsmittel zur baulichen Herstellung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen sind stadtweit knapp bemessen. Dennoch kann gerade dort, wie im Falle des Rückbaus einer Straßenseite und des zugehörigen Bürgersteigs nach einer Kanalsanierung, der Plan für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 305 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.09.1999, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.1999, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.1999, TO II, TOP 58 Beschluss: Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4908, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.1999 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung vom 24.08.1999, OA 1113

entstanden aus Vorlage: OF 75/13 vom 02.08.1999

Betreff:

Bordsteinführung in der Straße Alt-Erlenbach auf der Seite mit ungeraden Hausnummern zwischen Neue Fahrt und Niedereschbacher Straße

Tenor:

Anläßlich des Ortstermins am 23. Juni 1999 wies der Vertreter des Straßenbauamtes auf die anstehende Kanalsanierung mit anschließendem Rückbau der besagten Straßenseite und des Bürgersteiges hin.

.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der. Magistrat wird. beauftragt, beim. Rückbau nach. der Kanalsanierung. die Bordsteinführung so herzustellen, wie sie mit zwei Querungshilfen im Rahmen der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für die Straße Alt-Erlenbach geplant wurde. (Vergleiche dazu den

Plan, den das Dezernat Planung mit Anschreiben von Stadtrat Dr. Wentz am 08.07.1998 dem Ortsbeirat zustellte!)

Begründung:

Die. Haushaltsmittel zur baulichen Herstellung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen sind stadtweit knapp bemessen. Dennoch kann gerade dort, wie im Falle des Rückbaus einer Straßenseite und des zugehörigen Bürgersteigs nach einer Kanalsanierung, der Plan

für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen umgesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 1999Sie sind hier
    OAOA 1113Bordsteinführung in der Straße Alt-Erlenbach auf der Seite mit ungeraden Hausnummern zwischen Neue Fahrt und Niedereschbacher Straße
    Anregung
  2. 28. April 2000Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 305Bordsteinführung in der Straße Alt-Erlenbach auf der Seite mit ungeraden Hausnummern zwischen Neue Fahrt und Niedereschbacher StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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