Perimeterschutz der Deutschen Bank-Planung optimieren Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M.25
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Neues zu Mainzer Landstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 28.04.2010, OA 1111 entstanden aus Vorlage: M 25 vom 12.02.2010
Betreff: Perimeterschutz der Deutschen Bank-Planung optimieren Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 25 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- a)Bessere Umsetzung des Alleencharakters (Rhythmisierung der Bäume) der Mainzer Landstraße, möglichst unter Beibehaltung der vorgesehenen Anzahl der Bäume;
- b)Umplanung der Grünkeile, die den Alleencharakter besser unterstreichen;
- c)Umgestaltung der Grünkeile, damit sie allseitig begrünt und mit Bezug auf die S-Bahn-Station künstlerisch gestaltet werden;
- d)Parkartige Umgestaltung des Vorbereichs des Eingangs der Deutschen Bank, um den Parkcharakter der gegenüberliegenden Seite aufzugreifen;
- e)Nutzung der vorgenannten Ansätze, um eine andere Art der Polleranordnung zu überprüfen.
- Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Feststellung des Ortsbeirates 2 zur Kenntnis, dass seitens des Magistrats keine realisierbaren Alternativen rechtzeitig vorgestellt wurden, sodass ein konstruktives Mitwirken nicht im angemessenen Umfang möglich war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.05.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Februar 2010MM 25Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der TaunusanlageMagistratsvortrag
- 28. April 2010Sie sind hierOAOA 1111Perimeterschutz der Deutschen Bank-Planung optimieren Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M.25Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme); FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 25 = Annahme im Rahmen NR 1844, NR 1844 und OA 1111 = Annahme) NPD (M 25, NR 1844 und OA 1111 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 25 = Ablehnung) Stv. Schenk (M 25 = Annahme, NR 1844 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1111 = Annahme im Rahmen NR 1844)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. 1. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Vowinckel, Dr. Lehr, Klingelhöfer, Reifschneider-Groß und Holtz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk zu 4. zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)