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Perimeterschutz der Deutschen Bank-Planung optimieren Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M.25

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 28.04.2010, OA 1111 entstanden aus Vorlage: M 25 vom 12.02.2010

Betreff: Perimeterschutz der Deutschen Bank-Planung optimieren Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vorlage M 25 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
    • a)Bessere Umsetzung des Alleencharakters (Rhythmisierung der Bäume) der Mainzer Landstraße, möglichst unter Beibehaltung der vorgesehenen Anzahl der Bäume;
    • b)Umplanung der Grünkeile, die den Alleencharakter besser unterstreichen;
    • c)Umgestaltung der Grünkeile, damit sie allseitig begrünt und mit Bezug auf die S-Bahn-Station künstlerisch gestaltet werden;
    • d)Parkartige Umgestaltung des Vorbereichs des Eingangs der Deutschen Bank, um den Parkcharakter der gegenüberliegenden Seite aufzugreifen;
    • e)Nutzung der vorgenannten Ansätze, um eine andere Art der Polleranordnung zu überprüfen.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Feststellung des Ortsbeirates 2 zur Kenntnis, dass seitens des Magistrats keine realisierbaren Alternativen rechtzeitig vorgestellt wurden, sodass ein konstruktives Mitwirken nicht im angemessenen Umfang möglich war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 05.05.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2010MM 25Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der TaunusanlageMagistratsvortrag
  2. 28. April 2010Sie sind hier
    OAOA 1111Perimeterschutz der Deutschen Bank-Planung optimieren Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M.25
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme); FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 25 = Annahme im Rahmen NR 1844, NR 1844 und OA 1111 = Annahme) NPD (M 25, NR 1844 und OA 1111 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 25 = Ablehnung) Stv. Schenk (M 25 = Annahme, NR 1844 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1111 = Annahme im Rahmen NR 1844)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 4: 1. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Vowinckel, Dr. Lehr, Klingelhöfer, Reifschneider-Groß und Holtz dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. 1. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Vowinckel, Dr. Lehr, Klingelhöfer, Reifschneider-Groß und Holtz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk zu 4. zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

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