Fernbusbahnhof am Hauptbahnhof Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1196
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Am Hauptbahnhof — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Am Hauptbahnhof per E-MailBegründung
Seit Jahren leiden sowohl die Anwohner, als auch die Beschäftigten des Quartiers, aber vor allem die vielen Reisenden unter den unwürdigen Zuständen am nicht vorhandenen Frankfurter Busbahnhof. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1196 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2003, ST 381 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2003, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 1196 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1110 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2.
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- b)CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 1196 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1110 = Ablehnung) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 1196 = Kenntnis, OA 1110 = Ablehnung) E.L. (B 1196 = Kenntnis, OA 1110 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 83 Beschluss:
- Die Vorlage B 1196 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1110 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
- b)CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, REP, PDS und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4666,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 61 10
Inhalt
Anregung vom 03.12.2002, OA 1110
entstanden aus Vorlage: OF 521/1 vom 06.11.2002
Betreff:
Fernbusbahnhof am Hauptbahnhof Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1196
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1196, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die schnellstmögliche Realisierung eines unterirdischen Busbahnhofes für Fernomnibusse auf dem ehemaligen Khasana-Gelände mit höchster Priorität zu verfolgen. Hierbei ist nicht in erster Linie ein allen Ansprüchen genügender Busbahnhof mit Einrichtungen für Wartung, Reinigung und so weiter ins Auge zu fassen, sondern - wie im Bericht bereits erwähnt - ein Busbahnhof, der vorwiegend dem Ein- und Aussteigen von Fahrgästen dient.
Begründung:
Seit Jahren leiden sowohl die Anwohner, als auch die Beschäftigten des Quartiers, aber vor allem die vielen Reisenden unter den unwürdigen Zuständen am nicht vorhandenen Frankfurter Busbahnhof.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1196
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2002BB 1196A) Ausweisung einer Fläche für einen zentralen Busbahnhof B) Frankfurt brauch einen echten BusbahnhofMagistratsbericht
- 6. November 2002OFOF 521/1Fernbusbahnhof am HauptbahnhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2002Sie sind hierOAOA 1110Fernbusbahnhof am Hauptbahnhof Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1196Anregung
- 17. März 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 381Fernbusbahnhof am HauptbahnhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1196 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1110 = Ablehnung) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 1196 = Kenntnis, OA 1110 = Ablehnung) E.L. (B 1196 = Kenntnis, OA 1110 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, REP, PDS und BFF (= Ablehnung)