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Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Atzelbergplatz

Vorlagentyp: OA
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.04.2010, OA 1104 entstanden aus Vorlage: OF 427/11 vom 21.03.2010

Betreff: Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Atzelbergplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Atzelbergplatz einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen und im Stadtteil Seckbach um Bücherschrankpaten zu werben.

Begründung: In die öffentlichen Bücherschränke kann jede Bürgerin und jeder Bürger seine Bücher einstellen, um sie anderen Leserinnen und Lesern anzubieten. Man darf jederzeit Bücher entnehmen und diese zum Lesen mitnehmen. Ob man sie zurückbringt, behält, tauscht oder nicht, entscheidet jede Nutzerin und jeder Nutzer selbst. Der offene Bücherschrank beruht grundsätzlich auf Vertrauen. Dennoch sollen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich um die Bücherschränke kümmern. Diese Bücherschrankpaten schauen regelmäßig nach dem Rechten und sorgen dafür, dass der Schrank nicht für rechtsradikale oder andere verbotene Zwecke missbraucht wird. Die Idee des öffentlichen Bücherschranks ist mittlerweile in einigen deutschen Städten umgesetzt worden. Am Merianplatz in Frankfurt am Main steht ebenfalls ein solcher Bücherschrank. Das Stadtplanungsamt wird die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks voraussichtlich in die Planvorlage zur Atzelbergplatzgestaltung übernehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 2010OFOF 427/11Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks auf dem AtzelbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2010Sie sind hier
    OAOA 1104Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Atzelbergplatz
    Anregung
  3. 30. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 936Aufstellen eines öffentlichen Bücherschrankes auf dem AtzelbergplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 23
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Annahme)Stv. Schenk (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)

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