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Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim hier: Bevölkerungsanteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen-Enkheim in 2009 (circa 3.500 Personen)

Vorlagentyp: OA
Gesundheit und SozialesSport, Freizeit und Bäder
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.04.2010, OA 1100 entstanden aus Vorlage: OF 600/16 vom 27.03.2010

Betreff: Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim hier: Bevölkerungsanteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen-Enkheim in 2009 (circa 3.500 Personen) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nach Erstellung einer Bevölkerungsprognose/Bevölkerungsvorschau für die Jahre 2020 - 2025 den Bau eines Pflegeheims in Bergen-Enkheim im Jahre 2016 in die Planung der zu bauenden Pflegeheime in Frankfurt aufzunehmen.

Begründung: In Bergen-Enkheim ist kein Pflegeheim vorhanden und die pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger müssen in anderen Stadtteilen oder sogar in Pflegeheimen in den umliegenden Städten gepflegt werden. Dies ist auch für die Angehörigen eine enorme Belastung und mit großem Zeitaufwand für Besuche verbunden. Da die Bevölkerungsprognose Modellrechnung 2 "Langjähriger Trend" (Bürgeramt, Statistik und Wahlen) von einer fast gleichbleibenden Bevölkerungszahl der über 65-jährigen in Frankfurt ausgeht, ist die Prognose mit Sicherheit auch auf Bergen-Enkheim zu übertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Nebenvorlage: Antrag vom 19.05.2010, NR 1870

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2010OFOF 600/16Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim Hier: Bevölkerungsanteil der über 65-Jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen-Enkheim in 2009: ca. 3500 PersonenOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 13. April 2010Sie sind hier
    OAOA 1100Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim hier: Bevölkerungsanteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen-Enkheim in 2009 (circa 3.500 Personen)
    Anregung
  3. 22. November 2010STST 1539Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim hier: Bevölkerungsanteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen-Enkheim in 2009 (circa 3.500 Personen)Stellungnahme
  4. 3. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 743Bau eines Pflegeheimes in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 20.05.2010
TO I, TOP 35
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 59
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 24.06.2010
TO I, TOP 29
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 71
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 26.08.2010
TO I, TOP 33
Erledigt
1. Die Vorlage OA 1100 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite und dritte Satz der Vorlage NR 1870 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Rechtslage dargelegt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
FAG (OA 1100 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1870 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (OA 1100 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1870 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.09.2010
TO II, TOP 55
Erledigt
1. Die Vorlage OA 1100 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. a) Dem ersten Satz der Vorlage NR 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite und dritte Satz der Vorlage NR 1870 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Rechtslage dargelegt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGÖkoLinX-ARLREP
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie WählerREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARLFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1100_2010Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim hier: Bevölkerungsanteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen-Enkheim in 2009 (circa 3.500 Personen)

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