Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBegründung
Bergen-Enkheim In Frankfurt am Main gibt es 40 Pflegeheime, inklusiv des Heinrich-Schleich-Hauses, das zur Zeit in Offenbach untergebracht ist. Die Anzahl der Betten beträgt insgesamt 4131, bei einem geschätzten Leerstand von etwa 500 Betten. Im Bau bzw. in Planung sind weitere Pflegeheime: Sossenheim: 177 Betten Nordweststadt: 136 Betten Rebstock: 150 Betten Riedberg: 100 Betten. Dies bedeutet eine zusätzliche Bettenkapazität von 563 Betten bei einem Leerstand von ca. 500 Betten. Da die neuen Pflegeheime auch Fachpersonal benötigen, besteht neben den Leerständen auch noch die Abwerbung von Personal, da aktuell ein Fachkräftemangel besteht. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die nächsten Jahren eine Prognose zu erstellen, wie viele Pflegeheimbettplätze in Frankfurt erforderlich sind. Außerdem sollen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um den "Wildwuchs" von zusätzlichen Pflegeheimen zu unterbinden. So sind in Zeiten von erkennbarem Fachkräftemangel Neugenehmigungen von Pflegeheimen restriktiv zu handhaben. Dem Ortsbeirat 16 ist entsprechend zu berichten.
Inhalt
Antrag vom 19.05.2010, NR 1870
Betreff: Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim In Frankfurt am Main gibt es 40 Pflegeheime, inklusiv des Heinrich-Schleich-Hauses, das zur Zeit in Offenbach untergebracht ist. Die Anzahl der Betten beträgt insgesamt 4131, bei einem geschätzten Leerstand von etwa 500 Betten. Im Bau bzw. in Planung sind weitere Pflegeheime: Sossenheim: 177 Betten Nordweststadt: 136 Betten Rebstock: 150 Betten Riedberg: 100 Betten. Dies bedeutet eine zusätzliche Bettenkapazität von 563 Betten bei einem Leerstand von ca. 500 Betten. Da die neuen Pflegeheime auch Fachpersonal benötigen, besteht neben den Leerständen auch noch die Abwerbung von Personal, da aktuell ein Fachkräftemangel besteht. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die nächsten Jahren eine Prognose zu erstellen, wie viele Pflegeheimbettplätze in Frankfurt erforderlich sind. Außerdem sollen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um den "Wildwuchs" von zusätzlichen Pflegeheimen zu unterbinden. So sind in Zeiten von erkennbarem Fachkräftemangel Neugenehmigungen von Pflegeheimen restriktiv zu handhaben. Dem Ortsbeirat 16 ist entsprechend zu berichten.Hauptvorlage: Anregung vom 13.04.2010, OA 1100
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2010Sie sind hierNRNR 1870Bau eines Pflegeheimes in Bergen-EnkheimSTVV-Antrag · SPD
- 3. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 743Bau eines Pflegeheimes in Bergen-EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (OA 1100 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1870 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)