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Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.03.2010, OA 1085 entstanden aus Vorlage: OF 589/8 vom 25.02.2010

Betreff: Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße in Höhe des verlängerten Krautgartenwegs die Bau- und Finanzierungsvorlage zu erarbeiten und dem Ortsbeirat vorzulegen.

Begründung: Die Maßnahme wurde mit der M 126/08 auf ca. 80.000 Euro Gesamtkosten geschätzt. Die Maßnahme steckt im Sammelposten 5.0001070/Sachkonto 80785200. Die Haushaltsstelle erfährt einen Budgetübertrag aus 2009 in Höhe von 5,063 Millionen Euro, sodass die Finanzierung als gesichert angesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2010OFOF 589/8Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-StraßeOrtsbeiratsantrag · Freie_Wähler
  2. 11. März 2010Sie sind hier
    OAOA 1085Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße
    Anregung
  3. 20. August 2010Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 527Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1085 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
Stv. Schenk (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 527) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7958,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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