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Trasse für die geplante Westumgehung Bergen

Vorlagentyp: OA
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 17.08.1999, OA 1085

entstanden aus Vorlage: OF 246/16 vom 17.05.1999

Betreff:

Trasse für die geplante Westumgehung Bergen

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat. wird beauftragt,. dafür Sorge. zu tragen,. daß alle. möglichen und. sinnvollen Trassenführungen. für die geplante Westumgehung Bergen offengehalten werden, insbesondere auch ein Anschluß der Westumgehung Bergen südwestlich der Vilbeler

Landstraße mittels einer Talbrücke oder Rampe über die Kleingärten in die Kruppstraße und damit ein Direktanschluß an die A 66, das Hessencenter und das Industriegebiet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.08.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. August 1999 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.09.1999 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1085 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)CDU (Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE, CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1085 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: jPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO II, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage OA 1085 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1087 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), REP und F.D.P. (= Annahme)

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