Anschaffung zusätzlicher mobiler Geschwindigkeitsanzeiger
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 11.03.2010, OA 1083 entstanden aus Vorlage: OF 580/8 vom 23.02.2010
Betreff: Anschaffung zusätzlicher mobiler Geschwindigkeitsanzeiger Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zusätzliche mobile Geschwindigkeitsanzeiger anzuschaffen, um diese an den gewünschten Stellen im Ortsbezirk häufiger aufstellen zu können.
Begründung: Die zeitweise Aufstellung eines mobilen Geschwindigkeitsanzeigers vor der Europäischen Schule auf dem Praunheimer Weg hatte sich offenbar bewährt. Nach Angaben der Verkehrsbehörde gibt es zu wenige mobile Geschwindigkeitsanzeiger, um sie häufiger an den gewünschten Stellen aufzustellen. Im Bereich des Ortsbezirks 8 wird dies insbesondere vor den Schulen und Kindergärten gewünscht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2010OFOF 580/8edwieseFraktion: SPDTitel/Betreff: Anschaffung zusätzlicher Mobiler GeschwindigkeitsanzeigerOrtsbeiratsantrag
- 11. März 2010Sie sind hierOAOA 1083Anschaffung zusätzlicher mobiler GeschwindigkeitsanzeigerAnregung
- 15. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1076edwieseTitel/Betreff: Anschaffung zusätzlicher mobiler GeschwindigkeitsanzeigerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, NPD und Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)