edwieseFraktion: SPDTitel/Betreff: Anschaffung zusätzlicher Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die zeitweise Aufstellung eines Mobilen Geschwindigkeitsanzeigers vor der Europäischen Schule auf dem Praunheimer Weg hatte sich offenbar bewährt. Nach Angaben der Verkehrsbehörde gibt zu wenige Mobile Geschwindigkeitsanzeiger, um sie häufiger an den gewünschten Stellen aufzustellen. Im Bereich des Ortsbezirks wird dies insbesondere vor den Schulen und Kindergärten gewünscht. Diese vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat zu beauftragen, zusätzliche Mobile Geschwindigkeitsanzeiger anzuschaffen, um diese an den gewünschten Stellen im Ortsbezirk häufiger aufstellen zu können.
Inhalt
Antrag vom 23.02.2010, OF 580/8
Betreff:
Anschaffung zusätzlicher Mobiler Geschwindigkeitsanzeiger
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die zeitweise Aufstellung eines Mobilen Geschwindigkeitsanzeigers vor der Europäischen Schule auf dem Praunheimer Weg hatte sich offenbar bewährt.
Nach Angaben der Verkehrsbehörde gibt zu wenige Mobile Geschwindigkeitsanzeiger, um sie häufiger an den gewünschten Stellen aufzustellen.
Im Bereich des Ortsbezirks wird dies insbesondere vor den Schulen und Kindergärten gewünscht.
Diese vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung,
den Magistrat zu beauftragen, zusätzliche Mobile Geschwindigkeitsanzeiger anzuschaffen, um diese an den gewünschten Stellen im Ortsbezirk häufiger aufstellen zu können.
Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2010Sie sind hierOFOF 580/8edwieseFraktion: SPDTitel/Betreff: Anschaffung zusätzlicher Mobiler GeschwindigkeitsanzeigerOrtsbeiratsantrag
- 11. März 2010OAOA 1083Anschaffung zusätzlicher mobiler GeschwindigkeitsanzeigerAnregung
- 15. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1076edwieseTitel/Betreff: Anschaffung zusätzlicher mobiler GeschwindigkeitsanzeigerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)