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Verkehrssituation in Sossenheim Bericht des Magistrats vom 17.05.1999, B 338

Vorlagentyp: OA
269 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 17.08.1999, OA 1074

entstanden aus Vorlage: OF 657/6 vom 02.08.1999

Betreff:

Verkehrssituation in Sossenheim Bericht des Magistrats vom 17.05.1999, B 338

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 338 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend bei den zuständigen Landesbehörden die Abstufung der Siegener Straße von einer Landes- zu einer Kreisstraße und die Einstufung der Wilhelm-Fay-Straße als Landesstraße zu beantragen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.1999, B 338

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 1999BB 338Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  2. 17. August 1999Sie sind hier
    OAOA 1074Verkehrssituation in Sossenheim Bericht des Magistrats vom 17.05.1999, B 338
    Anregung
  3. 10. Juli 2000BB 513Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  4. 15. Januar 2001BB 26Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  5. 7. Dezember 2001BB 993Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  6. 20. September 2002BB 1076Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  7. 9. Mai 2003BB 362Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  8. 23. Januar 2004BB 55Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht
  9. 9. Juli 2004Antwort des Magistrats · nach 269 WochenBB 469Verkehrssituation in SossenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Vorlage B 338 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1074 wird abgelehnt. b) Der ziffer 2. Vorlage OA 1074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 90
Beraten
1. Die Vorlage B 338 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1074 wird abgelehnt. b) Der ziffer 2. Vorlage OA 1074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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