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Wendemanöver auf der Marie-Curie-Straße unterbinden

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.02.2010, OA 1070 entstanden aus Vorlage: OF 331/12 vom 31.01.2010

Betreff: Wendemanöver auf der Marie-Curie-Straße unterbinden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, durch das (Wieder-) Anbringen einer entsprechenden Beschilderung dafür zu sorgen, dass auf der Marie-Curie-Straße stadtauswärts, d. h. in Richtung A 661, fahrende Fahrzeuge nicht länger an der Kreuzung Marie-Curie-Straße/Zur Kalbacher Höhe um 180 Grad (U-Turn) wenden dürfen.

Begründung: Nach Trennung der beiden Spuren an der Straße "Zur Kalbacher Höhe" Richtung Marie-Curie-Straße in eine Geradeaus-/Linksabbiegerspur und eine Rechtsabbiegerspur mit zusätzlichem Grünlichtsignal war das Wenden an der o. g. Stelle bis Ende des letzten Jahres durch eine entsprechende Beschilderung untersagt. Diese Handhabung entspricht exakt der Beschilderung an der anderen Seite der Kreuzung Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße. Mit großer Verwunderung musste der Ortsbeirat feststellen, dass dieses Schild an der westlichen Seite der Marie-Curie-Straße kurz vor Jahresende wieder entfernt wurde. Da die wendenden Fahrzeuge aufgrund des gleichzeitigen Grünlichtzeichens der in Richtung Riedberg links abbiegenden Fahrzeuge mit den Rechtsabbiegern vom Riedberg kollidieren, werden die in Richtung Riedberg abbiegenden Fahrzeuge durch die auf der Kreuzung auf eine Gelegenheit zum Wenden wartenden Fahrzeuge massiv behindert, so dass in der Grünlichtphase nur wenige Fahrzeuge abbiegen können. Darüber hinaus sind viele Fahrer, die an der Kreuzung wenden möchten, überrascht, dass die Fahrzeuge vom Riedberg ebenfalls Grün haben und verletzen das Vorfahrtsrecht der Rechtsabbieger. Der Ortsbeirat schlägt daher vor, dass das Wendeverbotsschild umgehend wieder aufgestellt wird und durch bauliche Maßnahmen sichergestellt wird, dass das Wenden unterbunden wird. Insbesondere in den frühen Abendstunden ab ca. 17:00 Uhr wendet nahezu jedes dritte Fahrzeug an der Kreuzung Richtung Innenstadt. Durch eine Verlagerung der Wendemanöver auf die Straße "Zur Kalbacher Höhe" könnte diese Situation verbessert werden und eine Behinderung sowohl der in Richtung Riedberg links abbiegenden Fahrzeuge als auch der vom Riedberg in Richtung Innenstadt rechts abbiegenden Fahrzeuge unterbunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2010OFOF 331/12Wendemanöver auf der .Marie-Curie-Straße. unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Februar 2010Sie sind hier
    OAOA 1070Wendemanöver auf der Marie-Curie-Straße unterbinden
    Anregung
  3. 23. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 883Wendemanöver auf der Marie-Curie-Straße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 106
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1070 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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