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Eine neue Haushaltsstelle für das Boxcamp und Tischtenniscamp in der Rebstöcker Straße (ehemaliges Teves-Gelände)

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 09.02.2010, OA 1063 entstanden aus Vorlage: OF 600/1 vom 20.01.2010

Betreff: Eine neue Haushaltsstelle für das Boxcamp und Tischtenniscamp in der Rebstöcker Straße (ehemaliges Teves-Gelände) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für das am 01.02.2010 offiziell eröffnete Box- und Tischtenniscamp in der Rebstöcker Straße (ehemaliges Teves-Gelände) ab dem Haushalt 2010 einen eigenen Haushaltstitel einzurichten.

Begründung: Das Box- und Tischtenniscamp wurde unter Federführung der Sportjugend Frankfurt eröffnet. Um die Miete und alle sonstigen Nebenkosten finanzieren zu können, trat für die Jahre 2010 und 2011 ein Sponsor ein, der die Finanzierung sicherstellte. Um den Fortbestand dieser Einrichtung sichern zu können und nicht nur auf eventuelle Fördergelder angewiesen zu sein, sind Mittel in den städtischen Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2010OFOF 600/1Eine neue Haushaltsstelle für das Boxcamp und Tischtenniscamp in der Rebstöcker Straße (ehemaliges Teves-Gelände)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Februar 2010Sie sind hier
    OAOA 1063Eine neue Haushaltsstelle für das Boxcamp und Tischtenniscamp in der Rebstöcker Straße (ehemaliges Teves-Gelände)
    Anregung
  3. 28. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 732Eine neue Haushaltsstelle für das Boxcamp und Tischtenniscamp in der Rebstöcker Straße (ehemaliges Teves-Gelände)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 27 · 08.03.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage OA 1063 wird im Rahmen der Vorlage E 87 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 73
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1063 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 18.03.2010
TO I, TOP 15
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1063 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Ablehnung)

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