Merianbad Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 83
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Neues zu Merianplatz per E-MailInhalt
Anregung vom 24.06.1999, OA 1063
entstanden aus Vorlage: OF 382/3 vom 11.06.1999
Betreff:
Merianbad Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 83
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
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Der Magistratsvorlage M 83 wird unter der Maßgabe zugestimmt, daß unter "besondere Bedingung" auch folgende Klauseln vereinbart werden:
.
a) Gastronomische Nutzung ist ausgeschlossen, lediglich ein Eiscafé wird gestattet. Die private Kundentoilette befindet sich in dem Segment und in den Räumlichkeiten des Cafés.
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b) Für den Außenbereich des Cafés ist maximal eine Fläche von 45 Quadratmeter zur Aufstellung von Tischen et cetera vorgesehen.
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c) Weiterbetrieb von neun Duschen bei ausreichenden Öffnungszeiten zum derzeitigen Preisniveau.
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d) Beide Bäume in unmittelbarer Nähe am Merianplatz bleiben erhalten.
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Außerdem wird der Erbbauberechtigte gebeten, einen Teil der Café-Fläche im Außenbereich auch ohne Verzehrszwang einzurichten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 83 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 30.06.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. April 1999MM 83Vergabe des Merianbades im ErbbaurechtMagistratsvortrag
- 24. Juni 1999Sie sind hierOAOA 1063Merianbad Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 83Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen SPD (= Annahme); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)