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Vergabe des Merianbades im Erbbaurecht

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 83

Betreff: Vergabe des Merianbades im ErbbaurechtNebenvorlage: Anregung vom 24.06.1999, OA 1063 Antrag vom 11.06.1999, OF 382/3 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 14.04.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 1999Sie sind hier
    MM 83Vergabe des Merianbades im Erbbaurecht
    Magistratsvortrag
  2. 11. Juni 1999OFOF 382/3MerianbadOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  3. 24. Juni 1999OAOA 1063Merianbad Vortrag des Magistrats vom 12.04.1999, M 83Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 3
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 83 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt einen Ortstermin mit dem Stadtplanungsamt zu vereinbaren, an dem die konkreten Pläne für das Merianbad dem Ortsbeirat und interessierten Anwohnern vorgestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 26 · 11.05.1999
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU- und der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 83 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU- und der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 83 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 359/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 360/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 27 · 10.06.1999
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 22.06.1999
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 23 · 24.06.1999
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1063 1999 Anregung an den Magistrat OM 1170 1999 Auskunftsersuchen V 963 1999 1. Der Vorlage M 83 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 382/3 wird mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, daß der Punkt d) wie folgt geändert wird: "Beide Bäume in unmittelbarer Nähe am Merianbad bleiben erhalten." 3. Die Vorlage OF 359/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. 4. Die Vorlage OF 360/3 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 29 · 19.08.1999
TO I, TOP 5
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 83 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1063 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 62
Angenommen
1. Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1063 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen SPD (= Annahme); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 83 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1063 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1063 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 1
Angenommen
1. Der Vorlage M 83 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1063 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1063 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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