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Tempo-30-Zone 5.6 bis 5.8

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 18.06.1999, OA 1053

entstanden aus Vorlage: OF 396/5 vom 18.06.1999

Betreff:

Tempo-30-Zone 5.6 bis 5.8

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Zu der vom Ortsbeirat 5 beschlossenen Tempo-30-Zone 5.6. bis 5.8, "Detail Diesterwegstraße", werden keine weiteren oder gar gegensätzliche Beschlüsse gefaßt. Die damalige Beschlußlage im Ortsbeirat wird bestätigt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.06.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Juni 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.08.1999 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1053 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 39
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1053 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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