Tempo-30-Zone 5.6 bis 5.8
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Diesterwegstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
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- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30Zonen18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Diesterwegstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 18.06.1999, OA 1053
entstanden aus Vorlage: OF 396/5 vom 18.06.1999
Betreff:
Tempo-30-Zone 5.6 bis 5.8
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Zu der vom Ortsbeirat 5 beschlossenen Tempo-30-Zone 5.6. bis 5.8, "Detail Diesterwegstraße", werden keine weiteren oder gar gegensätzliche Beschlüsse gefaßt. Die damalige Beschlußlage im Ortsbeirat wird bestätigt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 18.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.06.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Juni 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.08.1999 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)