Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Anregung vom 03.12.2009, OA 1038 entstanden aus Vorlage: OF 1075/9 vom 18.11.2009
Betreff: Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. OA 538/07 OBR 9; ST 279/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Erwerb und die Herrichtung der Spielplatzfläche für Kleinkinder in Eschersheim werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.
Begründung: Mit der Vorlage OA 538/07 sprachen sich der Ortsbeirat und im Anschluss daran auch die Stadtverordnetenversammlung dafür aus, neben dem Eingang des Eschersheimer Freibades auf dem Streifen neben der Fried-Lübbecke-Schule einen Spielplatz für Krabbelkinder und Kleinkinder einzurichten. Die Umsetzung eines solchen Spielplatzes für Kleinstkinder scheiterte bislang daran, dass die nötigen Mittel für den Erwerb des vorgesehenen Geländes von den Bäderbetrieben sowie die Planung und Herrichtung nicht verfügbar waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2007STST 1008Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder einrichten und Radständer am Eschersheimer Freibad erneuern!?????Stellungnahme
- 25. Oktober 2007OFOF 529/9Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. November 2007OAOA 538Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim!Anregung
- 8. Februar 2008STST 279Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim!Stellungnahme
- 18. November 2009OFOF 1075/9Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2009OMOM 3806Hortplätze in Eschersheim schaffen!Direktanregung
- 3. Dezember 2009Sie sind hierOAOA 1038Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in EschersheimAnregung
- 25. Mai 2010STST 739Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in EschersheimStellungnahme
- 28. Februar 2013OFOF 574/9Wann kommt der Kleinkinderspielplatz in Eschersheim?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2013OMOM 2059Wann kommt der Kleinkinderspielplatz in Eschersheim?Direktanregung
- 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 312 WochenSTST 841Wann kommt der Kleinkinderspielplatz in Eschersheim?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2