Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim!
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Anregung vom 08.11.2007, OA 538 entstanden aus Vorlage: OF 529/9 vom 25.10.2007
Betreff: Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim! Vorgang: OM 1031/07 OBR 9; ST 1008/07 In der o. a. Anregung hat der Ortsbeirat 9 den Magistrat gebeten, "1. die jetzigen veralteten Fahrradständer neben dem Eingang des Eschersheimer Freibades abzubauen und eine ausreichende Zahl hoher Bügel auf dem Streifen neben der Fried-Lübbecke-Schule zu installieren und den Bodenbelag zu erneuern; 2. einen Spielplatz für Krabbelkinder und Kleinkinder an der jetzigen Stelle der Fahrradabstellanlagen einzurichten. Zur Einfahrt des Freibades soll dieser mit einem Zaun abgegrenzt werden. Die Größe und Ausstattung soll schon während der Planung nicht nur mit dem Ortsbeirat, sondern auch mit der Krabbelstube Im Uhrig abgesprochen werden." In der o. a. Stellungnahme wird die Einrichtung eines Spielplatzes für Kleinstkinder als durchaus sinnvoll angesehen, aber darauf verwiesen, dass das Gelände den Bäderbetrieben gehört. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das für den Kleinstkinderspielplatz vorgesehene Gelände von den Bäderbetrieben zu erwerben und dafür im Haushalt 2008 ausreichende Mittel für Planung und Herrichtung einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. November 2007 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 574/9 zurück — Ortsbeiratsantrag von GRÜNE, beschlossen am 28. Februar 2013. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2007 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 8. Februar 2008 mit der Stellungnahme ST 279. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 13 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und NPD (= Annahme) FAG (= vereinfachtes Verfahren)