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Verkehrsführung im Gebiet Siolistraße/Wismarer Straße/ Lübecker Straße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Die. Wismarer Straße. ist eine. reine Wohnstraße.. Sie wird. zunehmend als. Schleichweg benutzt,. um die. Verkehrsampel an. der Kreuzung. Hansaallee/Miquelallee. zu. umfahren.. Die. Siolistraße. wird. allerdings. als. einzige. Zufahrtmöglichkeit. zur Philipp-Holzmann-Schule benötigt. . Die Wiedereröffnung der Relation Siolistraße/Lübecker Straße würde die Zufahrt zur Philipp-Holzmann-Schule ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.12.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.06.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 50 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4539,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 14.06.1999, OA 1019

entstanden aus Vorlage: OF 287/2 vom 14.06.1999

Betreff:

Verkehrsführung im Gebiet Siolistraße/Wismarer Straße/ Lübecker Straße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt, umgehend in Verhandlungen mit der Bundesvermögensverwaltung einzutreten, um die Verkehrsführung in den Straßenzügen Siolistraße/Wismarer Straße/Lübecker Straße für die Anwohner erträglicher zu gestalten.

.

Insbesondere an der Einmündung der Lübecker Straße in die Hansaallee ist derzeit eine Verkehrsampel in sinnlosem Betrieb, da wegen der Schließung aus der Lübecker Straße kein Verkehr abfließt. Sie erhielt nach der Öffnung wieder einen Zweck.

.

Außerdem soll die Relation Siolistraße/Lübecker Straße in und aus Richtung Hansaallee wieder geöffnet werden.

.

Auf der westlichen Seite der Siolistraße ist ein durchgängiges uneingeschränktes Halteverbot einzurichten.

.

Aufgrund des Straßenzustandes sind alle genannten Straßen auf Tempo 30 zu reduzieren.

Begründung:

Die. Wismarer Straße. ist eine. reine Wohnstraße.. Sie wird. zunehmend als. Schleichweg benutzt,. um die. Verkehrsampel an. der Kreuzung. Hansaallee/Miquelallee. zu. umfahren.. Die. Siolistraße. wird. allerdings. als. einzige. Zufahrtmöglichkeit. zur

Philipp-Holzmann-Schule benötigt.

.

Die Wiedereröffnung der Relation Siolistraße/Lübecker Straße würde die Zufahrt zur Philipp-Holzmann-Schule ermöglichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.12.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.06.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 1999 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.08.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 50
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1019 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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