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Baummassaker rückgängig machen, Neuversiegelung begrenzen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die massiven Schäden an Flora und Fauna rückgängig zu machen und die Neuversiegelung von Flächen zu begrenzen. Es wird gefordert, dass die Bebauung zugunsten von mehr Natur reduziert wird und die Planung von Tiefgaragen kritisch hinterfragt wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die auf dem Video www.anlage4.de/final.mov zu sehenden massiven Schäden an Flora und Fauna sind weitestgehend rückgängig zu machen. Die Bebauung muss zugunsten von weniger Beton reduziert werden. Der Natur und der Römergeschichte muss mehr Platz eingeräumt werden. Eine Schwammstadt ist anzustreben.
  2. Das Konzept der brachialen Tiefgarage muss klar dargestellt werden und deren massives Ausmaß aufgezeigt und hinterfragt werden. Die M 112 darf keine Einladung werden für Menschen, die nach Frankfurt ziehen wollen, ihr Auto mitzubringen. Die Stellplatzsatzung muss eingedampft werden. Die Fehler aus der Platensiedlung dürfen nicht wiederholt werden, wo massiv Tiefgargen geschaffen wurden, aber nur mit etwas Erde bedeckt wurden, obwohl Bäume und Grundwasserneubildung das Nachsehen hatten.
  3. Die Versorgung der neuen Bewohner mit Freizeitgärten und Kleingärten muss sichergestellt werden (Ziel: 2,3 Kleingärten pro 100 Einwohner). Das KEK fordert neue Kleingärten bei neuen Baugebieten.
  4. Da massiv Flächen versiegelt werden, soll zunächst festgestellt werden, wo die Ausgleichsflächen hinkommen und ob diese auch entsiegelt werden.
  5. Die Starkregengefahrenkarte muss ebenso automatisch mitgeliefert werden und beachtet werden. Genau wo die Tiefgarage hinkommen sollen sind Hotspots und besonders blau . (Kürzlich wurde ein Baugrundstück Erbpacht vergeben (Welschgraben), obwohl die Flussrichtung massiv unterbrochen wurde. Die untere Naturschutzbehörde musste das Stadtplanungsamt stoppen. An die Starkregengefahrenkarte zu denken hilft eventuell dem Stadtplanungsamt, nicht immer und immer die gleichen Fehler zu machen).

Begründung

Im Text oben fett markiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2024MM 112Nida: Römisches Kulturerbe in Heddernheim sichern hier: GrundsatzbeschlussMagistratsvortrag
  2. 5. September 2024Sie sind hier
    NRNR 995Baummassaker rückgängig machen, Neuversiegelung begrenzen
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 29 · 10.09.2024
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 995 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 29 · 12.09.2024
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport die Beratung der Vorlage M 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport die Beratung der Vorlage NR 995 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 17.09.2024
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 112 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 995 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (M 112 = Annahme, NR 995 = Ablehnung)FRAKTION (M 112 = Annahme, NR 995 = Ablehnung)Gartenpartei (M 112 = Ablehnung, NR 995 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (M 112 = Annahme, NR 995 = Ablehnung) Gartenpartei (M 112 = Ablehnung, NR 995 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 19.09.2024
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 112 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 995 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schwichtenberg, Becker und Momsen dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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