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Baumstandort dauerhaft sichern

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Baumstandort dauerhaft zu sichern und den Verkauf des Grundstücks nur unter bestimmten Bedingungen zu erlauben. Dies soll verhindern, dass der Baum gefällt und die Fläche versiegelt wird, was für das Stadtklima schädlich wäre.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Das Grundstück wird nur verkauft, wenn dort nicht gebaut/versiegelt wird und der Baumstandort dauerhaft erhalten wird. Sollte der Baum absterben ist an der gleichen Stelle ein ähnliches Exemplar zu pflanzen. Bei Nichtbeachtung fällt das Grundstück automatisch an die Stadt zurück.

Begründung

Es ist zu befürchten dass der Baum gefällt wird und die Fläche versiegelt oder KFZ- Stellplätze für E Autos geschaffen werden. Bäume sind für das Stadtklima unerlässlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2024MM 88Verkauf des Grundstücks Gemarkung Niederursel/F., Flur 24, Nr. 116/3Magistratsvortrag
  2. 5. September 2024Sie sind hier
    NRNR 994Baumstandort dauerhaft sichern
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 29 · 10.09.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 994 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (M 88 = Annahme)FRAKTION (M 88 = Ablehnung)Gartenpartei (M 88 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 88 = Annahme) FRAKTION und Gartenpartei (M 88 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 17.09.2024
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 994 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (M 88 = Annahme, NR 994 = Ablehnung)FRAKTION (M 88 und NR 994 = Ablehnung)Gartenpartei (M 88 = Ablehnung, NR 994 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 88 = Annahme, NR 994 = Ablehnung) FRAKTION (M 88 und NR 994 = Ablehnung) Gartenpartei (M 88 = Ablehnung, NR 994 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 19.09.2024
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 994 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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