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Bebauungsplan Nr. 838 . Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: NRCDU
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
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Begründung

Im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" wird der Bereich Engelsruhe im Stadtteil Unterliederbach umgestaltet und entwickelt. Für einen Teilbereich, das Gebiet Markomannenweg, soll ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden, um insbesondere den heutigen Gebäudestand auf den Grundstücken der Hellerhof AG durch einen Wohnungsneubau zu ersetzen und um eine neue Ost-West-Verbindung zu schaffen, in deren Achse eine zentrale Platzanlage integriert wird, die dem Ziel der Schaffung einer identitätsstiftenden Stadtteilmitte für die Bewohner und Bewohnerrinnen der Siedlung Engelsruhe dient. Bei dem Entwurf des Bebauungsplanes ist zu berücksichtigen, dass die sogenannte Ami-Wiese als Grünfläche erhalten bleibt. Auf ihr ist ein Spielplatz vorzusehen. Wegen des nicht mehr sanierungsfähigen Gebäudezustandes der Gebäude der Hellerhof AG sollen diese durch Neubauten ersetzt werden. Zur Zeit befinden sich dort ca. 180 Wohnungen, nach Beendigung der Baumaßnahme sollte die Zahl auf max. 220 erhöht werden. Von den neu zu errichtenden Wohnungen sind mindestens 60 in Form von (Reihen-) Einfamilienhäusern vorzusehen. Während der Schaffung neuer Gebäude auf den Flächen, auf denen zuvor bestehende Gebäude abgerissen worden sind, sollen die bisherigen Bewohner in zuvor neu geschaffene Wohnungen (Starterzeile) umgesetzt werden. Im Interesse einer maßvollen Verdichtung des Bereichs und des Erhaltes des Charakters der Siedlung als ein "Grüne Siedlung" soll nur eine Starterzeile errichtet werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2003, M 13 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 886 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.04.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.04.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 27.05.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  31. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.06.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu
    • a)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  39. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 13, NR 974 und NR 976 = Annahme) BFF (M 13 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 13 und NR 976 = Ablehnung, NR 974 = Annahme)
  40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  44. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 16 Beschluss:
  46. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt.
  47. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.
  48. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  53. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung), PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5497,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 02.04.2003, NR 976

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 838 - Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 13 vom 24.01.2003 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:

  1. Die sogenannten "Ami - Wiese" wird als Grünfläche erhalten, auf der ein Spielplatz vorzusehen ist.
  2. Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann. Im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen werden mindestens 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen.
  3. Es wird nur eine sogenannte Starterzeile gebaut, die nicht zu Lasten des geplanten sonstigen Wohnvolumens gehen darf.

Begründung:

Im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" wird der Bereich Engelsruhe im Stadtteil Unterliederbach umgestaltet und entwickelt. Für einen Teilbereich, das Gebiet Markomannenweg, soll ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden, um insbesondere den heutigen Gebäudestand auf den Grundstücken der Hellerhof AG durch einen Wohnungsneubau zu ersetzen und um eine neue Ost-West-Verbindung zu schaffen, in deren Achse eine zentrale Platzanlage integriert wird, die dem Ziel der Schaffung einer identitätsstiftenden Stadtteilmitte für die Bewohner und Bewohnerrinnen der Siedlung Engelsruhe dient.

Bei dem Entwurf des Bebauungsplanes ist zu berücksichtigen, dass die sogenannte Ami-Wiese als Grünfläche erhalten bleibt. Auf ihr ist ein Spielplatz vorzusehen.

Wegen des nicht mehr sanierungsfähigen Gebäudezustandes der Gebäude der Hellerhof AG sollen diese durch Neubauten ersetzt werden.

Zur Zeit befinden sich dort ca. 180 Wohnungen, nach Beendigung der Baumaßnahme sollte die Zahl auf max. 220 erhöht werden. Von den neu zu errichtenden Wohnungen sind mindestens 60 in Form von (Reihen-) Einfamilienhäusern vorzusehen.

Während der Schaffung neuer Gebäude auf den Flächen, auf denen zuvor bestehende Gebäude abgerissen worden sind, sollen die bisherigen Bewohner in zuvor neu geschaffene Wohnungen (Starterzeile) umgesetzt werden. Im Interesse einer maßvollen Verdichtung des Bereichs und des Erhaltes des Charakters der Siedlung als ein "Grüne Siedlung" soll nur eine Starterzeile errichtet werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2003, M 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2003MM 13Bebauungsplan Nr. 838 - Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 2. April 2003Sie sind hier
    NRNR 976Bebauungsplan Nr. 838 . Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    STVV-Antrag · CDU
  3. 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 886Bebauungsplan Nr 838 - Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (M 13, NR 974 und NR 976 = Annahme)BFF (M 13 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 13 und NR 976 = Ablehnung, NR 974 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 13, NR 974 und NR 976 = Annahme) BFF (M 13 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 13 und NR 976 = Ablehnung, NR 974 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt. 3. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung), PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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NR_976_2003 Bebauungsplan Nr. 838 . Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

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