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Bebauungsplan Nr. 838 . Markomannenweg; hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: NRGRÜNE
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
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Begründung

Es gilt zwischen den wirtschaftlichen Interessen der Hellerhof GmbH (die Abriss und Neubau finanzieren muss) und der im Rahmen der Bürgerbeteiligung des HEGISS-Programms einhellig formulierten Ablehnung der geplanten Verdichtung einen vertretbaren Kompromiss zu finden. Im Sinn eines solchen Kompromissvorschlages wurden unter anderem auch die genannten städtebaulichen Vorstellungen erarbeitet. Damit wird eine Verdichtung durch die Querriegelbauten und an dem künftigen zentralen Platz akzeptiert, die auch im Interesse eines dort verbesserten Einkaufsangebots liegt. Maßgebend für das Programm "Soziale Stadt" in diesem Stadtteil ist eine bessere Belegung und Durchmischung des Quartiers. Kontraproduktiv für dieses Programm dagegen wäre eine massive Verdichtung wie etwa durch die nördliche Starterzeile, die auch mit Blick auf die Topographie des Geländes nicht akzeptiert werden kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock-Abicht Stadtv. Ulrich Baier Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2003, M 13 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 886 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.04.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.04.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 27.05.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  31. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.06.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu
    • a)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  39. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 13, NR 974 und NR 976 = Annahme) BFF (M 13 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 13 und NR 976 = Ablehnung, NR 974 = Annahme)
  40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  44. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 16 Beschluss:
  46. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt.
  47. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.
  48. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können." Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  53. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung), PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5497,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 01.04.2003, NR 974

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 838 - Markomannenweg; hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. zu prüfen und zu berichten, wo im Bestand sinnvoll und wirtschaftlich saniert werden kann statt die Gebäude abzureißen und neu zu bebauen,
  2. im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 838 - Markomannenweg folgende Zielsetzungen in die Allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung aufzunehmen:

"Für die maßvolle Neubebauung sollen im weiteren Verfahren folgende Eckpunkte zugrundeleget werden:

- die allgemeine Orientierung einer Erhöhung der Wohneinheiten im Plangebiet um rund 20 % ( statt wie ursprünglich geplant vom Bestand 180 WE auf über 250 WE )

- der Verzicht auf die sog. "nördliche" Starterzeile am Markomannenweg

- eine dreigeschossige Bebauung mit Dachgeschoss rund um den vorgesehenen zentralen Platz an der künftigen Ost-West-Achse

- die übrige Neubebauung zweigeschossig mit Dach, wobei anstatt der Geschossbauten mehr Reihenhäuser angeboten werden.

Ziel des Bebauungsplans soll u.a. sein, durch viel öffentliches Grün und entsprechende vielfältige Wohnangebote auch zu einer besseren sozialen Durchmischung und Stabilisierung des Wohnquartiers zu kommen.

Begründung:

Es gilt zwischen den wirtschaftlichen Interessen der Hellerhof GmbH (die Abriss und Neubau finanzieren muss) und der im Rahmen der Bürgerbeteiligung des HEGISS-Programms einhellig formulierten Ablehnung der geplanten Verdichtung einen vertretbaren Kompromiss zu finden. Im Sinn eines solchen Kompromissvorschlages wurden unter anderem auch die genannten städtebaulichen Vorstellungen erarbeitet. Damit wird eine Verdichtung durch die Querriegelbauten und an dem künftigen zentralen Platz akzeptiert, die auch im Interesse eines dort verbesserten Einkaufsangebots liegt. Maßgebend für das Programm "Soziale Stadt" in diesem Stadtteil ist eine bessere Belegung und Durchmischung des Quartiers. Kontraproduktiv für dieses Programm dagegen wäre eine massive Verdichtung wie etwa durch die nördliche Starterzeile, die auch mit Blick auf die Topographie des Geländes nicht akzeptiert werden kann.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock-Abicht Stadtv. Ulrich BaierHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2003, M 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2003MM 13Bebauungsplan Nr. 838 - Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 1. April 2003Sie sind hier
    NRNR 974Bebauungsplan Nr. 838 . Markomannenweg; hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 886Bebauungsplan Nr 838 - Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 974 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 976 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 13 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 974 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 976 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (M 13, NR 974 und NR 976 = Annahme)BFF (M 13 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 13 und NR 976 = Ablehnung, NR 974 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 13, NR 974 und NR 976 = Annahme) BFF (M 13 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 13 und NR 976 = Ablehnung, NR 974 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 948 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 948 wird hinsichtlich der Ziffer 4. der Vorlage M 218 im Rahmen der Beschlussfassung zu den Vorlagen M 13, NR 974 und NR 976 zugestimmt. 3. Der Vorlage M 13 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 974 und NR 976 zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 974 wird abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 976 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Es ist zu prüfen, ob die Zahl der neu zu schaffenden Wohnungen auf max. 220 begrenzt werden kann und ob im Zuge der Neuerrichtungen der Wohnungen zirka 60 Reihen-Einfamilienhäuser geschaffen werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD (= Annahme, außer zweiter Halbsatz der Ziffer 2. = Ablehnung), GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung), PDS (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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