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Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-Haltestellen

Vorlagentyp: NRFAG
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

ÖPNV-Haltestellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Programm zum blindengerechten Umbau der ÖPNV-Haltestellen sowie deren Verbindungen zu den Umsteigehaltestellen wird veröffentlicht. Der Magistrat prüft und berichtet, ob ein taktiler Streifen zum Pfosten der Digitalanzeige, an dem der gelbe Druckschalter und die gelbe akustische Ansagebox installiert sind, verlegt wird. Dieser Leitstreifen zum Pfosten fehlt an den gerade neu gebauten Pilot-Haltestellen Kalbach und Nieder-Eschbach (siehe Foto). Begründung: Es ist sehr begrüßenswert, dass an den Haltestellen Kalbach und Nieder-Eschbach mit der Installation von akustischen Ansagen der Fahrtzeiten der U-Bahnen an den Pfosten der Digitalanzeige begonnen wurde. Jedoch müssen blinde und sehbehinderte Personen den Pfosten mit dem gelben Druckschalter, mit dem sie die Ansage auslösen, erst mal finden. Deshalb braucht es einen ertastbaren Streifen, ein taktiles Leitsystem, zum Pfosten mit dem Druckschalter hin. Über das gesamte blindengerechte Ausbauprogramm der ÖPNV-Haltestellen sollte ein Bericht, auch im Internet, zur Verfügung gestellt werden. Wichtig ist beim Ausbauprogramm auch, wie die Umsteigeverbindungen beispielsweise zwischen Straßenbahn und U-Bahn und Bussen blindengerecht, barrierefrei und ohne Umwege gestaltet werden.

Inhalt

Antrag vom 24.06.2008, NR 972

Betreff: Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-Haltestellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Programm zum blindengerechten Umbau der ÖPNV-Haltestellen sowie deren Verbindungen zu den Umsteigehaltestellen wird veröffentlicht. Der Magistrat prüft und berichtet, ob ein taktiler Streifen zum Pfosten der Digitalanzeige, an dem der gelbe Druckschalter und die gelbe akustische Ansagebox installiert sind, verlegt wird. Dieser Leitstreifen zum Pfosten fehlt an den gerade neu gebauten Pilot-Haltestellen Kalbach und Nieder-Eschbach (siehe Foto).

Begründung: Es ist sehr begrüßenswert, dass an den Haltestellen Kalbach und Nieder-Eschbach mit der Installation von akustischen Ansagen der Fahrtzeiten der U-Bahnen an den Pfosten der Digitalanzeige begonnen wurde. Jedoch müssen blinde und sehbehinderte Personen den Pfosten mit dem gelben Druckschalter, mit dem sie die Ansage auslösen, erst mal finden. Deshalb braucht es einen ertastbaren Streifen, ein taktiles Leitsystem, zum Pfosten mit dem Druckschalter hin. Über das gesamte blindengerechte Ausbauprogramm der ÖPNV-Haltestellen sollte ein Bericht, auch im Internet, zur Verfügung gestellt werden. Wichtig ist beim Ausbauprogramm auch, wie die Umsteigeverbindungen beispielsweise zwischen Straßenbahn und U-Bahn und Bussen blindengerecht, barrierefrei und ohne Umwege gestaltet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2008Sie sind hier
    NRNR 972Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-Haltestellen
    STVV-Antrag · FAG
  2. 28. November 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 809Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-HaltestellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 972 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
NPDÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage NR 972 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinke
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

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