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Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: NRGRÜNE
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Begründung

Nach neuesten Erkenntnissen tangiert das Vorkommen der Knoblauchkröte das Bauvorhaben am von-Bernus-Park nicht. Dennoch muss die nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU geschützte Knoblauchkröte in den Bebauungsplan aufgenommen werden, da sie im Geltungsbereich des Bebauungsplanes lebt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 271 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 947 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 955 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 22 Beschluss:
  17. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  27. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  28. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )
  34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  35. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  36. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  37. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  38. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 =
  43. Satz Ablehnung,
  44. Satz Annahme, OA 1231 =
  45. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
  46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 29 Beschluss:
  47. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  48. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  49. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
  54. Satz Ablehnung,
  55. Satz Annahme) zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
  57. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5098,
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5298,
  59. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 17.03.2003, NR 955

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von- Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage M 271 wird unter folgender Voraussetzung angenommen:

Das Vorkommen der Knoblauchkröte wird in den Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn-und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park aufgenommen.

Begründung:

Nach neuesten Erkenntnissen tangiert das Vorkommen der Knoblauchkröte das Bauvorhaben am von-Bernus-Park nicht. Dennoch muss die nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU geschützte Knoblauchkröte in den Bebauungsplan aufgenommen werden, da sie im Geltungsbereich des Bebauungsplanes lebt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 19.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2002MM 271Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 17. März 2003Sie sind hier
    NRNR 955Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 955 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 271 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 947 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 955 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 34
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 22
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung)PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 12
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung)PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme)E.l (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme)BFF (OA 1231 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 = 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme, OA 1231 = 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 = 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme, OA 1231 = 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 29
Beraten
Punkt 1: Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)

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