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Bebauungsplan NR 680 Wohn- und Gewerbegebiet am von-Bernus-Park

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die Knoblauch-Kröte ist eine seltene Tierart, die nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU (Anhang IV) geschützt ist. Das Senckenberg Institut wurde von der unteren Naturschutzbehörde beauftragt zu untersuchen, ob es das zuletzt 1992 festgestellte Vorkommen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 680 von-Bernus-Park noch gibt und wie groß die Population dort ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.03.2003, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 271 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 947 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 955 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 22 Beschluss:
  22. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  32. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  33. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  34. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )
  39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  41. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  42. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  43. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 =
  48. Satz Ablehnung,
  49. Satz Annahme, OA 1231 =
  50. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 29 Beschluss:
  52. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  53. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  54. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  55. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
  59. Satz Ablehnung,
  60. Satz Annahme) zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
  62. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5098,
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5298,
  64. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 12.03.2003, NR 947

Betreff:

Bebauungsplan NR 680 Wohn- und Gewerbegebiet am von-Bernus-Park

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Aufgrund des vermuteten Vorkommens der Knoblauchkröte wird die Vorlage M 271 zurückgestellt, bis das Senckenberg-Institut sein Gutachten abgeschlossen hat. Erst nach Vorlage des Gutachtens, das für Juli 2003 erwartet wird, kann mit Sicherheit festgestellt werden, ob die derzeitige Planung Auswirkungen auf die Krötenpopulation hat. Im Falle der Bestätigung des Vorkommens wäre dann zu prüfen, inwieweit ggf. durch Veränderung der Planung ein Schutz des Vorkommens erreicht werden kann.

Begründung:

Die Knoblauch-Kröte ist eine seltene Tierart, die nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU (Anhang IV) geschützt ist. Das Senckenberg Institut wurde von der unteren Naturschutzbehörde beauftragt zu untersuchen, ob es das zuletzt 1992 festgestellte Vorkommen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 680 von-Bernus-Park noch gibt und wie groß die Population dort ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 19.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2002MM 271Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 12. März 2003Sie sind hier
    NRNR 947Bebauungsplan NR 680 Wohn- und Gewerbegebiet am von-Bernus-Park
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 947 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 271 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 947 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 955 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 34
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 22
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 = 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme, OA 1231 = 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)

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