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Grünes auch Grün darstellen 5.0 (Im Geeren, B 902)

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Grünflächen in Frankfurt besser darzustellen und zu schützen. Es wird gefordert, dass vor der Annahme der M 54 eine Übersichtskarte veröffentlicht wird, die den aktuellen Zustand der Grünflächen zeigt. Ziel ist es, die Versiegelung von Flächen zu minimieren und die Versorgung mit Freizeit- und Kleingärten sicherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Bevor die M 54 angenommen wird, wird eine Übersichtskarte veröffentlicht, wieviel Grün vorhanden ist. Mit Luftbildern, siehe unten, ist das gut zu realisieren. Luftaufnahmen, die das vorhandene/gefährdete Grün zeigen, sollen in Zukunft automatisch mitgeliefert werden.
  2. Die Starkregengefahrenkarte muss ebenso automatisch mitgeliefert werden. Kürzlich wurde ein Baugrundstück Erbpacht vergeben (Welschgraben), obwohl die Flussrichtung massiv unterbrochen wurde. Die untere Naturschutzbehörde musste das Stadtplanungsamt stoppen. An die Starkregengefahrenkarte zu denken hilft eventuell dem Stadtplanungsamt, immer und immer die gleichen Fehler zu machen bzw. zu vermeiden.
  3. Keine Eingriffe in den Miniwald. Deutlich ist auf dem Luftbild zu sehen, wie Schule und Kita (siehe Foto unten, grün umrandet) in den vorhandenen Miniwald eingreifen. Hier werden leider die gleichen Fehler, wie beim Rebstockwald gemacht.
  4. Vorhandene Freizeitgärten werden nicht in öffentliche Grünfläche umgewandelt (siehe Foto unten, grün umrandet)
  5. Es ist zu prüfen, ob das gesamte Planungsgebiet nicht als Klein und Freizeitgartengebiet geplant wird, damit dem neuen Hochhausrahmenplan Rechnung getragen wird. Bei dem Hochhausplan wurden die Versorgung mit Klein und Freizeitgärtenversorgung glatt vergessen.
  6. Es muss klar kommuniziert werden, wieviel Fläche unwiederbringlich versiegelt wird.
  7. Der B902 darf keine Einladung werden für Menschen, die nach Frankfurt ziehen wollen, ihr Auto mitzubringen. Die Stellplatzsatzung muss eingedampft werden.
  8. Die Versorgung der neuen Bewohner mit Freizeitgärten und Kleingärten muss sicher gestellt werden (Ziel: 2,3 Kleingärten pro 100 Einwohner)
  9. Da massiv Flächen versiegelt werden, soll zunächst festgestellt werden, wo die Ausgleichsflächen hinkommen und ob diese auch entsiegelt werden.

Begründung

Siehe oben eingefügt, erkennbar als nicht fett gedruckt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2024MM 54Bebauungsplan Nr. 902 - Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 25. Mai 2024Sie sind hier
    NRNR 945Grünes auch Grün darstellen 5.0 (Im Geeren, B 902)
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 27 · 27.05.2024
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)BFF-BIG (M 54 = Enthaltung)Gartenpartei (M 54 = Ablehnung, NR 945 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 5)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Linke (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) zu 2. Ziffer 5.: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und Linke (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Rest der Vorlage: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und Linke (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (M 54 = Enthaltung) Gartenpartei (M 54 = Ablehnung, NR 945 = Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 27 · 04.06.2024
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (NR 945 = Ablehnung)Volt (NR 945 = Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (NR 945 = Annahme)Gartenpartei (NR 945 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Volt (NR 945 = Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (NR 945 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 11.06.2024
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 945 = Annahme)Gartenpartei (NR 945 = Annahme)FRAKTION (NR 945 = Ablehnung)
Enthaltung:
CDULinke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG; CDU und Linke (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und Gartenpartei (NR 945 = Annahme) FRAKTION (NR 945 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 13.06.2024
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Enthaltung:
CDULinke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG; CDU und Linke (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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