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Rahmenablaufplan Wohnen in den .Leitplan Wohnen. überführen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
39 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Rahmenablaufplan Wohnen soll nach dem Wunsch des Magistrats nicht mehr jährlich fortgeschrieben werden. Fördermittel des Landes werden zukünftig nur in Verbindung mit einem adäquaten Wohnraumversorgungskonzept bereit gestellt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 371 Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 889 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.02.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 11.02.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO I, TOP 6 Beschluss:
  25. Die Vorlage B 1190 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  26. Die Vorlage NR 918 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  27. Die Vorlage NR 919 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  28. Die Vorlage OA 1064 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  29. Die Vorlage OA 1089 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6.
    • a)Die Vorlage OA 1179 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Jung, Dr. Lehr, Sautner, Rinn und Dr. Dähne sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  30. Einstimmige Annahme zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. Einstimmige Annahme zu 6. zu a) Einstimmige Annahme
  35. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.03.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  48. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 51 Beschluss: nicht auf TO
  49. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  61. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.04.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  62. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  63. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  64. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  65. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
  66. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird zugestimmt.
  67. Der Vorlage OA 1244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  70. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu
  71. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FAG
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  73. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 = Prüfung und Berichterstattung, NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 und NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung, OA 1244 = Annahme)
  74. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  75. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  76. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  77. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  78. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
  79. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  80. Die Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
  81. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  82. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlagen NR 918 und NR 919) zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu
  87. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)
  88. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  89. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  90. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  91. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat.
  92. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  93. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  94. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  98. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung) PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 1190 = Zurückweisung, NR 918, NR 919, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Ablehnung, OA 1089 = Ziffer
  99. Ablehnung, Ziffer
  100. Annahme) E.L. (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 und OA 1089 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1179 = Ziffer
  101. Ablehnung, Ziffer
  102. Annahme)
  103. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 46 Beschluss:
  104. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  105. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  106. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat.
  107. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  108. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  112. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  113. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4876,
  114. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 § 5315,
  115. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Antrag vom 10.02.2003, NR 918

Betreff:

Rahmenablaufplan Wohnen in den "Leitplan Wohnen" überführen

Der Magistrat möge prüfen und berichten:

  1. Welchen Zeitrahmen er für den Vorlauf und die Entwicklungsschritte des, ein Gesamtkonzept bietenden ’Leitplans Wohnen’ als notwendig erachtet und wie sich eine (zeitlich und inhaltlich) abgestufte Vorgehensweise darstellen könnte.
  2. Welche Möglichkeiten der Magistrat sieht, zukünftig eine regionale, abgestimmte Bewertung und Ausweisung von Flächenpotentialen für Neubaugebiete vorzunehmen.
  3. In welcher Form Bestandsentwicklung in das Rahmenkonzept integrierbar ist, welche Qualitätsmaßstäbe für die Restflächenentwicklung angelegt werden können und welche Stadtteile hier im besonderen Maße betroffen/entwicklungsfähig sind.
  4. Welche Regulierungs- und Fördermodelle für Bestandsentwicklung angesichts der kommunalen Finanzsituationen gangbar sind und welche Bedeutung der Bestandssicherung und -sanierung in Gebieten mit hohem Wohnbedarf zukommt.

Begründung:

Der Rahmenablaufplan Wohnen soll nach dem Wunsch des Magistrats nicht mehr jährlich fortgeschrieben werden. Fördermittel des Landes werden zukünftig nur in Verbindung mit einem adäquaten Wohnraumversorgungskonzept bereit gestellt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike HambrockHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2003Sie sind hier
    NRNR 918Rahmenablaufplan Wohnen in den .Leitplan Wohnen. überführen
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 889Rahmenablaufplan Wohnen 2000/2001Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage B 1190 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 918 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 919 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage OA 1064 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. a) Die Vorlage OA 1179 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Jung, Dr. Lehr, Sautner, Rinn und Dr. Dähne sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. zu a) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 = Prüfung und Berichterstattung, NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = vereinfachtes Verfahren)REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 und NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung, OA 1244 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 = Prüfung und Berichterstattung, NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 und NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung, OA 1244 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Kenntnis im Rahmen der Vorlagen NR 918 und NR 919)PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu 6 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 6 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlagen NR 918 und NR 919) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung)PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 1190 = Zurückweisung, NR 918, NR 919, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Ablehnung, OA 1089 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 und OA 1089 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 6 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung) PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 1190 = Zurückweisung, NR 918, NR 919, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Ablehnung, OA 1089 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) E.L. (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 und OA 1089 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 46
Angenommen
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFAGPDSE.l
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARLPDS
zu 5 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
FDPREPPDSÖkoLinX-ARL
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.l
Ablehnung:
FDPPDSÖkoLinX-ARL
zu 6 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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