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Neugestaltung und Begrünung des Großen Friedberger Platzes

Vorlagentyp: NRCDU
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Idee
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Begründung

Die Neugestaltung des sich in heruntergekommenen Zustand befindlichen Großen Friedberger Platzes zu einem Stadtteilmittelpunkt ist ein erstrebenswertes Ziel für mehr Lebensqualität im Nordend. Die jüngst vorgelegte Vorplanung enthält jedoch für Anwohner und Stadtteil so entscheidende Mängel, daß eine Neukonzeption erforderlich ist. Da aus finanziellen Gründen die Umsetzung einer Neugestaltung mittelfristig ohnehin nicht absehbar ist, ist von einer planerischen Neubearbeitung keine zeitliche Verzögerung zu erwarten. Der in der M 116 niedergelegte Planungsvorschlag geht zwar von der nahezu größtmöglich zusammenhängenden Platzfläche aus, vernachlässigt jedoch weitere im Interesse der Bevölkerung zu lösende Sachverhalte, wie etwa den Erhalt notwendiger Verkehrsbeziehungen und die starke Parkplatznachfrage gerade seitens der Anwohner. So soll nach der vorgelegten Vorplanung die durchgehende Verkehrsbeziehung Bornheimer Landstraße - Koselstraße in Ost-West-Richtung wegfallen. Diese ist jedoch - in beiden Fahrtrichtungen - eine wichtige Verbindung innerhalb des Stadtteils. Durch das Unterbinden dieser Relation in Ost-West-Richtung werden die Verkehrsteilnehmer zu Umwegfahrten über die sowieso schon stark belastete Friedberger Landstraße oder durch verkehrsberuhigte kleinere Straßen gezwungen. Dies kann nicht im Sinn einer vernünftigen Verkehrsplanung sein. Gleiches gilt für die wegfallende Linksaabbiegemöglichkeit von der Friedberger Landstraße aus südlicher Richtung in die Koselstraße. Eine Neugestaltung des Friedberger Platzes muß deshalb den Erhalt dieser Verbindungen vorsehen. Ein weiterer entscheidender Mangel der vorgelegten Neuplanung ist die Nichtberücksichtigung des Parkraummangels. Im Bereich des Großen Friedberger Platzes kommen bereits heute auf 100 legale öffentliche Stellplätze mehr als 130 Anwohner-Kfz. Verschärft wird die Parkplatznot für Anwohner noch durch Besucher der umliegenden zahlreichen Gaststätten. Eine Neugestaltung des Platzes wird zusätzlich Parkraum vernichten. Angesichts dieser Situation mit ihren negativen Auswirkungen auf Verkehrssicherheit durch unzulässig abgestellte Kraftfahrzeuge und zusätzliche Verkehrsbelastung durch Parksuchfahrten wäre der Verzicht auf eine unterirdische Quartiersgarage für Anwohner-Kfz. ein Verkennen der Bedürfnisse der Anwohner und eine vertane Möglichkeit zur Verbesserung der Wohnqualität. Eine unterirdische Quartiersgarage an dieser Stelle ist nach Aussagen der Planer machbar, eine Finanzierung ist durch vorhandene Stellplatzablösemittel gesichert: Sie sollte deshalb auch gebaut werden. Aus Gründen der Sicherheit, der Raumersparnis und der Kosten sollte die Quartiersgarage als vollautomatische Anlage ausgeführt werden. Ebenfalls aufgrund des hohen Parkraumbedarfs ist eine Öffnung der Vogelsbergstraße für Zweirichtungsverkehr, was eine Verminderung der Stellplätze um 30 - 50 % zur Folge hätte, abzulehnen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael Fella Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.11.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung am 07.11.1996, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.11.1996, TO I, TOP 56 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  10. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.1996, TO II, TOP 5 Beschluß:
  15. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  17. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme zu
  20. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 05.12.1996, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.1996, TO II, TOP 43 Beschluß:
  27. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt. Abstimmung: zu
  29. Einstimmige Annahme zu
  30. Einstimmige Annahme
  31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 23.01.1997, TO I, TOP 4 Beschluß: Nicht auf TO
  32. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. Einstimmige Annahme zu
  35. Einstimmige Annahme
  36. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.1997, TO I, TOP 33 .2 Der Vorsitzende weist darauf hin, daß nach § 16 GOS der Antrag NR 912 mit dem Ende der Wahlperiode als erledigt gilt, wenn kein inhaltlicher Beschluß gefaßt wird. Beschluß: Nicht auf TO
  37. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme
  41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.1997, TO I, TOP 45 .2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  42. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 116 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
  43. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 912 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. Einstimmige Annahme
  46. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 20.02.1997, TO I, TOP 3 .1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  47. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 116 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
  48. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 912 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme
  51. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1997, TO I, TOP 57 .1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  52. Der Vorlage M 116 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Vorlage im Sinne des Berichts B 82 vom 07.02.1997 umzuplanen ist. Bei der vorzulegenden Neuplanung für den Friedberger Platz sind ddie kontroversen Punkte und die noch nicht überprüften Punkte der Stellungnahme des ADFC vom 18.08.1996 einzuarbeiten und mit zu beurteilen mit dem Ziel der Aufnahme in die Neuplanung.
  53. Die Vorlage NR 912 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  54. SPD und GRÜNE. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912) und REP (= Annahme) zu
  55. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
  56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.1997, TO II, TOP 88 .1 Beschluß:
  57. Der Vorlage M 116 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Vorlage im Sinne des Berichts B 82 vom 07.02.1997 umzuplanen ist. Bei der vorzulegenden Neuplanung für den Friedberger Platz sind ddie kontroversen Punkte und die noch nicht überprüften Punkte der Stellungnahme des ADFC vom 18.08.1996 einzuarbeiten und mit zu beurteilen mit dem Ziel der Aufnahme in die Neuplanung.
  58. Die Vorlage NR 912 wird abgelehnt.
  59. Die Vorlage B 82 dient zur Kenntnis.
  60. Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  61. SPD und GRÜNE. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912) und REP (= Annahme) zu
  62. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
  63. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu
  64. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 7065,
  65. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.1996 § 7248,
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996 § 7692,
  67. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.1997 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 30.10.1996, NR 912

Betreff:
Neugestaltung und Begrünung des Großen Friedberger Platzes
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
1. Die M 116 vom 24.05.1996 zur Neugestaltung und Begrünung
des Großen Friedberger Platzes wird in der vorliegenden Form
abgelehnt. 2. Der Magistrat wird beauftragt, eine neue Vorplanung zu
erarbeiten, die die nachfolgend aufgeführten Vorgaben
hinsichtlich Platzgestaltung, Verkehrsführung und Parkplätzen
berücksichtigt.

  1. Platzgestaltung Die Herstellung einer möglichst großen, zusammenhängenden Platzfläche unter angemessener Berücksichtigung auch anderer wichtiger Bedürfnisse der Umgebung und des Stadtteils (Verkehrsführung, Parkplätze; s.u.) ist anzustreben. Dabei ist bei der Oberflächengestaltung zu gewährleisten, daß der Platz nicht nur optisch ansprechend, sondern auch für Anwohner und Nutzer zweckmäßig hergerichtet wird. Der Platz muß sich bei überschau- und leistbarem Aufwand für die Stadt langfristig in geordnetem, gepflegtem Zustand erhalten lassen.
  2. Verkehrsführung a) Die Verkehrsbeziehung Bornheimer Landstraße - Koselstraße bleibt in beiden Richtungen bestehen. b) Die Linksabbiegemöglichkeit Friedberger Landstraße aus südlicher Richtung in die Koselstraße bleibt erhalten. c) Die Vogelsbergstraße bleibt durchgängig Einbahnstraße.
  3. Parkplätze Bestandteil der Neugestaltung des Großen Friedberger Platzes ist eine unterirdische, möglichst vollautomatische Quartiersgarage für Kraftfahrzeuge der Anwohner. Die Möglichkeit der Bereitstellung einer begrenzten Anzahl dieser Garagenplätze für kurzzeitiges, kostenpflichtiges öffentliches Parken zu bestimmten Tageszeiten ist zu prüfen. Die Quartiersgarage wird aus vorhandenen Stellplatzablösemitteln finanziert. Die Beseitigung bisheriger oberirdischerr Stellplätze infolge der Neugestaltung ist so gering wie möglich zu halten. Begründung: Die Neugestaltung des sich in heruntergekommenen Zustand befindlichen Großen Friedberger Platzes zu einem Stadtteilmittelpunkt ist ein erstrebenswertes Ziel für mehr Lebensqualität im Nordend. Die jüngst vorgelegte Vorplanung enthält jedoch für Anwohner und Stadtteil so entscheidende Mängel, daß eine Neukonzeption erforderlich ist. Da aus finanziellen Gründen die Umsetzung einer Neugestaltung mittelfristig ohnehin nicht absehbar ist, ist von einer planerischen Neubearbeitung keine zeitliche Verzögerung zu erwarten. Der in der M 116 niedergelegte Planungsvorschlag geht zwar von der nahezu größtmöglich zusammenhängenden Platzfläche aus, vernachlässigt jedoch weitere im Interesse der Bevölkerung zu lösende Sachverhalte, wie etwa den Erhalt notwendiger Verkehrsbeziehungen und die starke Parkplatznachfrage gerade seitens der Anwohner. So soll nach der vorgelegten Vorplanung die durchgehende Verkehrsbeziehung Bornheimer Landstraße - Koselstraße in Ost-West-Richtung wegfallen. Diese ist jedoch - in beiden Fahrtrichtungen - eine wichtige Verbindung innerhalb des Stadtteils. Durch das Unterbinden dieser Relation in Ost-West-Richtung werden die Verkehrsteilnehmer zu Umwegfahrten über die sowieso schon stark belastete Friedberger Landstraße oder durch verkehrsberuhigte kleinere Straßen gezwungen. Dies kann nicht im Sinn einer vernünftigen Verkehrsplanung sein. Gleiches gilt für die wegfallende Linksaabbiegemöglichkeit von der Friedberger Landstraße aus südlicher Richtung in die Koselstraße. Eine Neugestaltung des Friedberger Platzes muß deshalb den Erhalt dieser Verbindungen vorsehen. Ein weiterer entscheidender Mangel der vorgelegten Neuplanung ist die Nichtberücksichtigung des Parkraummangels. Im Bereich des Großen Friedberger Platzes kommen bereits heute auf 100 legale öffentliche Stellplätze mehr als 130 Anwohner-Kfz. Verschärft wird die Parkplatznot für Anwohner noch durch Besucher der umliegenden zahlreichen Gaststätten. Eine Neugestaltung des Platzes wird zusätzlich Parkraum vernichten. Angesichts dieser Situation mit ihren negativen Auswirkungen auf Verkehrssicherheit durch unzulässig abgestellte Kraftfahrzeuge und zusätzliche Verkehrsbelastung durch Parksuchfahrten wäre der Verzicht auf eine unterirdische Quartiersgarage für Anwohner-Kfz. ein Verkennen der Bedürfnisse der Anwohner und eine vertane Möglichkeit zur Verbesserung der Wohnqualität. Eine unterirdische Quartiersgarage an dieser Stelle ist nach Aussagen der Planer machbar, eine Finanzierung ist durch vorhandene Stellplatzablösemittel gesichert: Sie sollte deshalb auch gebaut werden. Aus Gründen der Sicherheit, der Raumersparnis und der Kosten sollte die Quartiersgarage als vollautomatische Anlage ausgeführt werden. Ebenfalls aufgrund des hohen Parkraumbedarfs ist eine Öffnung der Vogelsbergstraße für Zweirichtungsverkehr, was eine Verminderung der Stellplätze um 30 - 50 % zur Folge hätte, abzulehnen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael FellaHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 1996MM 116Neugestaltung und Begrünung des Großen Friedberger PlatzesMagistratsvortrag
  2. 30. Oktober 1996Sie sind hier
    NRNR 912Neugestaltung und Begrünung des Großen Friedberger Platzes
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 12.11.1996
TO I, TOP 56
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt. 3. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 14.11.1996
TO II, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 05.12.1996
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO II, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 40 · 23.01.1997
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 17.02.1997
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 45
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 116 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 912 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 41 · 20.02.1997
TO I, TOP 3
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 116 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 912 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO I, TOP 57
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 116 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Vorlage im Sinne des Berichts B 82 vom 07.02.1997 umzuplanen ist. Bei der vorzulegenden Neuplanung für den Friedberger Platz sind ddie kontroversen Punkte und die noch nicht überprüften Punkte der Stellungnahme des ADFC vom 18.08.1996 einzuarbeiten und mit zu beurteilen mit dem Ziel der Aufnahme in die Neuplanung. 2. Die Vorlage NR 912 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Ablehnung:
SPDGrüneCDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912) und REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO II, TOP 88
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912) und REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
SPD (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912)Grüne (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912)CDU (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912)REP (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 912) und REP (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

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