Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen ergänzen
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Zuckschwerdtstraße — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.10.2026.
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Neues zu Zuckschwerdtstraße per E-MailBegründung
Infrastrukturmaßnahmen ergänzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Leistungsbeschreibung (Anlage) zur M 79 werden unter Punkt 3.2. zusätzlich folgende Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen aufgenommen: - Straßenbahnverlängerung Gutleutstraße - Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße - Höchst Bahnhof - Alternativuntersuchung U-Bahn-Verlängerung/Straßenbahnverlängerung Sachsenhäuser Warte Begründung: Der Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs hat eine hohe Priorität. Die genannten Infrastrukturmaßnahmen sind dazu geeignet das Angebot im Schienenverkehr zu optimieren. Die drei Projekte sollten daher im Rahmen des Öffentlicher Dienstleistungsauftrags für Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) geprüft werden.
Inhalt
Antrag vom 27.06.2019, NR 905
Betreff: Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen ergänzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Leistungsbeschreibung (Anlage) zur M 79 werden unter Punkt 3.2. zusätzlich folgende Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen aufgenommen: - Straßenbahnverlängerung Gutleutstraße - Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße - Höchst Bahnhof - Alternativuntersuchung U-Bahn-Verlängerung/Straßenbahnverlängerung Sachsenhäuser Warte
Begründung: Der Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs hat eine hohe Priorität. Die genannten Infrastrukturmaßnahmen sind dazu geeignet das Angebot im Schienenverkehr zu optimieren. Die drei Projekte sollten daher im Rahmen des Öffentlicher Dienstleistungsauftrags für Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) geprüft werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.05.2019, M 79 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 03.07.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2019MM 79Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2020Magistratsvortrag
- 27. Juni 2019Sie sind hierNRNR 905Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen ergänzenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER; BFF (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 79 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER