Straße .An der Staufenmauer.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Staufenmauer" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 157 wird zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig die Beleuchtung des Platzes zu verbessern. Begründung: Die Absicht des Magistrats, die Aufenthaltsqualität an diesem historisch bedeutsamen Ort zu verbessern, ist ausdrücklich zu begrüßen. Da jedoch zu vermuten ist, dass diese Maßnahmen einige Zeit in Anspruch nehmen werden, sollte zumindest die Beleuchtung des Platzes kurzfristig verbessert werden.
Inhalt
Antrag vom 15.05.2008, NR 905
Betreff: Straße "An der Staufenmauer" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 157 wird zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig die Beleuchtung des Platzes zu verbessern. Begründung: Die Absicht des Magistrats, die Aufenthaltsqualität an diesem historisch bedeutsamen Ort zu verbessern, ist ausdrücklich zu begrüßen. Da jedoch zu vermuten ist, dass diese Maßnahmen einige Zeit in Anspruch nehmen werden, sollte zumindest die Beleuchtung des Platzes kurzfristig verbessert werden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 157
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2008 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.06.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 8. August 2008 mit dem Bericht B 507. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 12 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
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Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 157 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stadtv. Seitz (B 157 = Kenntnis, NR 905 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 157 = Kenntnis, NR 905 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und Stv. Seitz (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)