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Grüne Inseln in der Stadt

Vorlagentyp: NRRÖMER
6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Magistrat wird beauftragt, an besonders unansehnlichen und hässlichen Plätzen der Stadt (z.B. Goetheplatz, Buchrainplatz) Blumenbeete anzulegen. Begründung: In zahlreichen Städten des In- und Auslandes werden an öffentlichen Plätzen zur Verschönerung des Stadtbildes Blumenbeete angelegt. Frankfurt bildet hier eine Ausnahme. Dort werden Plätze - vor allem solche die exponiert und vielbesucht sind - bevorzugt mit grauen Platten belegt und in DDR-Design gestaltet. Dabei zeigen zahlreiche Städte, wie man Plätze wesentlich ansprechender gestalten kann (s. Abb.). Sicher haben diese Städte den Vorteil, die dafür anfallenden zusätzlichen Kosten aufgrund höherer Einnahmen leichter aufbringen zu können als die Stadt Frankfurt. Der Magistrat könnte jedoch versuchen, Sponsoren für die Anlagen zu finden, die dann entsprechende Hinweisschilder anbringen können (z.B. "mit freundlicher Unterstützung der Deutschen Bank"). Abb. 1 Seepromenade in Überlingen

Inhalt

Antrag vom 28.04.2014, NR 888

Betreff: Grüne Inseln in der Stadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Magistrat wird beauftragt, an besonders unansehnlichen und hässlichen Plätzen der Stadt (z.B. Goetheplatz, Buchrainplatz) Blumenbeete anzulegen.

Begründung: In zahlreichen Städten des In- und Auslandes werden an öffentlichen Plätzen zur Verschönerung des Stadtbildes Blumenbeete angelegt. Frankfurt bildet hier eine Ausnahme. Dort werden Plätze - vor allem solche die exponiert und vielbesucht sind - bevorzugt mit grauen Platten belegt und in DDR-Design gestaltet. Dabei zeigen zahlreiche Städte, wie man Plätze wesentlich ansprechender gestalten kann (s. Abb.). Sicher haben diese Städte den Vorteil, die dafür anfallenden zusätzlichen Kosten aufgrund höherer Einnahmen leichter aufbringen zu können als die Stadt Frankfurt. Der Magistrat könnte jedoch versuchen, Sponsoren für die Anlagen zu finden, die dann entsprechende Hinweisschilder anbringen können (z.B. "mit freundlicher Unterstützung der Deutschen Bank").

Abb. 1 Seepromenade in ÜberlingenNebenvorlage: Antrag vom 11.06.2014, NR 930 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 30.04.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 2014 brachte RÖMER diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.06.2014 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 30 · 16.05.2014
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage NR 888 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 12.06.2014
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 888 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 930 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerElf PiratenLinkeRömer
Sonstige:
FDP (NR 888 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 930) und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 888 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 16.06.2014
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 888 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 930 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerElf PiratenLinkeRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Elf Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 930) und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme); SPD, FDP und ELF Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 1
Sitzung 32 · 17.06.2014
TO I, TOP 43
Beraten
1. Die Vorlage NR 888 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage NR 930 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
1 GrüneCDUSPD
Ablehnung:
1 GrüneLinke
Enthaltung:
3 GrüneFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 GRÜNE, CDU und SPD gegen 1 GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis); 3 GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.06.2014
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 888 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 930 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerElf PiratenLinkeRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 888 und NR 930 = Annahme)NPD (NR 888 und NR 930 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 888 = Prüfung und Berichterstattung, NR 930 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 930) und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 888 und NR 930 = Annahme) NPD (NR 888 und NR 930 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 888 = Prüfung und Berichterstattung, NR 930 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.06.2014
TO II, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 888 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 930 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerElf PiratenLinkeÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FDP (NR 888 und NR 930 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (NR 888 und NR 930 = Prüfung und Berichterstattung)Römer (NR 888 und NR 930 = Annahme)REP (NR 888 = Prüfung und Berichterstattung, NR 930 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 930) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (NR 888 und NR 930 = Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (NR 888 und NR 930 = Annahme) REP (NR 888 = Prüfung und Berichterstattung, NR 930 = Ablehnung)

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