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Audit Beruf & Familie

Vorlagentyp: NRGRÜNE
56 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren14 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Der Magistrat kommt in seinem Bericht zu dem Ergebnis, dass vor dem Hintergrund seiner Einschätzungen "der Bedarf an einer zeit- und kostenaufwendigen Zertifizierung familienbewusster Personalpolitik durch das Audit Beruf & Familie gegenwärtig nicht gesehen wird". Seine Schlussfolgerungen beruhen aber zum Teil auf falschen Einschätzungen der Kosten und der Einbindung von personellen Kapazitäten durch die Auditierung. Zur Erläuterung werden deshalb die entsprechenden Passagen des Berichtes kommentiert. Die Kommentare beruhen auf Aussagen der Beruf & Familie gGmbH: Ziff. I, 3.Abs.: Bei dem Audit geht es nicht wie dargestellt vorrangig darum, "schon vorhandene familienpolitische Maßnahmen und Angebote transparent zu machen", sondern darum, einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess zu initiieren und zu begleiten. Es werden neue Maßnahmen angestoßen und auch alte Angebote, die nicht mehr dem Bedarf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechen, ggf. eingestellt. Ziff.II, 1. - 3. Abs.: Im Gegensatz zu der Einschätzung des Magistrats sind nicht mehrere Audits erforderlich. Vielmehr können für die Durchführung eines Audits mehrere exemplarische Bereiche ausgewählt und dadurch aussagekräftige Erkenntnisse für die familienpolitischen Maßnahmen der gesamten Stadtverwaltung gewonnen werden, wie die Beispiele der Stadtverwaltungen Hanau und Darmstadt aufzeigen. Dementsprechend entstehen auch nur die Kosten für ein Audit und es wäre auch nur eine begleitende Projektgruppe einzurichten. Ziff. II, 4. Abs.: Der Zeitraum der Auditierung dauert in der Regel drei Monate, in denen zwei Workshops durchgeführt werden. Die Erteilung des Zertifikats geschieht zweimal im Jahr, nämlich Ende Mai und Ende November. Die Annahme des Magistrats, dass die Auditierung einen Zeitraum von weit über einem Jahr beanspruchen würde, kann nicht nachvollzogen werden. Ziff.II, 9.Abs.: Das Audit kostet 10.000 € zzgl. Mehrwertsteuer und Reiskosten, aber abzüglich der Förderung in Höhe von 2.500 € durch die Beruf & Familie gGmbH. Die Kosten liegen demnach weit unter den angegebenen 16.000 €. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die in der Hauptsache für die "gegenwärtige" Ablehnung der Maßnahme angeführten Gründe u.E. nicht stichhaltig sind und einer Überprüfung nicht standhalten können. Durch den kontinuierlich weiterzuführenden Prozess der nachfolgenden Zertifizierungen ist gewährleistet, dass die familienpolitischen Maßnahmen der Arbeitgeberin Stadt Frankfurt am Main gezielter und effektiver angeboten werden können. Deshalb ergibt nach unserer Einschätzung eine gerade in finanziell prekären Zeiten einzufordernde Kosten / Nutzenabschätzung, dass der einzusetzende personelle und finanzielle Aufwand in einem äußerst günstigen Verhältnis zu dem zu erwartenden Nutzen steht und dieser Synergieeffekte freisetzt, die, im Gegensatz zu der Sichtweise des Magistrats, durchaus zu Einsparungen führen können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrike Gauderer Stadtv. Ulrich Baier Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 864 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.09.2003, B 761 Zuständige Ausschüsse: Frauenausschuss Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten am 27.01.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Frauenausschusses am 27.01.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 68 Beschluss:
  11. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten am 24.02.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung des Frauenausschusses am 24.02.2003, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 42 Beschluss:
  26. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  30. Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten am 24.03.2003, TO I, TOP 27 Frau Frech, Beruf & Familie/Hertie Stiftung, sowie Frau Meyer, Frauenbeauftragte Stadtverwaltung Hanau, erhalten das Wort zum Thema "Audit beruf & Familie" und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder zum Themenkomplex. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  35. Sitzung des Frauenausschusses am 24.03.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 36 Beschluss:
  41. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  45. Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten am 12.05.2003, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  46. Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziffer 1. der Vorlage NR 884 wird abgelehnt.
    • b)Ziffer 2. der Vorlage wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
    • a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
  48. Sitzung des Frauenausschusses am 12.05.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  49. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 45 Beschluss:
  54. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  58. Sitzung des Frauenausschusses am 05.06.2003, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  59. Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 884 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  60. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. zu
    • a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und ÖkoLinX-ARL (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ablehnung) PDS (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ziffer
  61. Ablehnung, Ziffer
  62. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 864 = Enthaltung) E.L. (B 864 = Zurückweisung, NR 884 = Annahme)
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 32 Beschluss:
  64. Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 884 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  65. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und E.L. (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4651,
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 § 4923,
  67. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 § 5112,
  68. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5314,
  69. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 § 5513,
  70. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 11 0

Inhalt

Antrag vom 21.01.2003, NR 884

Betreff:

Audit Beruf & Familie

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, seine familienbewusste Personalpolitik durch das "Audit Beruf & Familie" umgehend zertifizieren zu lassen.

Begründung:

Der Magistrat kommt in seinem Bericht zu dem Ergebnis, dass vor dem Hintergrund seiner Einschätzungen "der Bedarf an einer zeit- und kostenaufwendigen Zertifizierung familienbewusster Personalpolitik durch das Audit Beruf & Familie gegenwärtig nicht gesehen wird". Seine Schlussfolgerungen beruhen aber zum Teil auf falschen Einschätzungen der Kosten und der Einbindung von personellen Kapazitäten durch die Auditierung.

Zur Erläuterung werden deshalb die entsprechenden Passagen des Berichtes kommentiert. Die Kommentare beruhen auf Aussagen der Beruf & Familie gGmbH:

Ziff. I, 3.Abs.: Bei dem Audit geht es nicht wie dargestellt vorrangig darum, "schon vorhandene familienpolitische Maßnahmen und Angebote transparent zu machen", sondern darum, einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess zu initiieren und zu begleiten. Es werden neue Maßnahmen angestoßen und auch alte Angebote, die nicht mehr dem Bedarf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechen, ggf. eingestellt.

Ziff.II, 1. - 3. Abs.: Im Gegensatz zu der Einschätzung des Magistrats sind nicht mehrere Audits erforderlich. Vielmehr können für die Durchführung eines Audits mehrere exemplarische Bereiche ausgewählt und dadurch aussagekräftige Erkenntnisse für die familienpolitischen Maßnahmen der gesamten Stadtverwaltung gewonnen werden, wie die Beispiele der Stadtverwaltungen Hanau und Darmstadt aufzeigen. Dementsprechend entstehen auch nur die Kosten für ein Audit und es wäre auch nur eine begleitende Projektgruppe einzurichten.

Ziff. II, 4. Abs.: Der Zeitraum der Auditierung dauert in der Regel drei Monate, in denen zwei Workshops durchgeführt werden. Die Erteilung des Zertifikats geschieht zweimal im Jahr, nämlich Ende Mai und Ende November. Die Annahme des Magistrats, dass die Auditierung einen Zeitraum von weit über einem Jahr beanspruchen würde, kann nicht nachvollzogen werden.

Ziff.II, 9.Abs.: Das Audit kostet 10.000 € zzgl. Mehrwertsteuer und Reiskosten, aber abzüglich der Förderung in Höhe von 2.500 € durch die Beruf & Familie gGmbH. Die Kosten liegen demnach weit unter den angegebenen 16.000 €.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die in der Hauptsache für die "gegenwärtige" Ablehnung der Maßnahme angeführten Gründe u.E. nicht stichhaltig sind und einer Überprüfung nicht standhalten können. Durch den kontinuierlich weiterzuführenden Prozess der nachfolgenden Zertifizierungen ist gewährleistet, dass die familienpolitischen Maßnahmen der Arbeitgeberin Stadt Frankfurt am Main gezielter und effektiver angeboten werden können. Deshalb ergibt nach unserer Einschätzung eine gerade in finanziell prekären Zeiten einzufordernde Kosten / Nutzenabschätzung, dass der einzusetzende personelle und finanzielle Aufwand in einem äußerst günstigen Verhältnis zu dem zu erwartenden Nutzen steht und dieser Synergieeffekte freisetzt, die, im Gegensatz zu der Sichtweise des Magistrats, durchaus zu Einsparungen führen können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrike Gauderer Stadtv. Ulrich BaierHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 864

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2002BB 864Die Stadt Frankfurt als beispielhafte Arbeitgeberin: Zertifizierung familienbewusster Personalpolitik durch das .Audit Beruf & Familie.Magistratsbericht
  2. 21. Januar 2003Sie sind hier
    NRNR 884Audit Beruf & Familie
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 12. September 2003Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 761Die Stadt Frankfurt als beispielhafte Arbeitgeberin: Zertifizierung familienbewusster Personalpolitik durch das .Audit Beruf & Familie.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 17 · 27.01.2003
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 17 · 27.01.2003
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 68
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 18 · 24.02.2003
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 18 · 24.02.2003
TO I, TOP 4
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 19 · 24.03.2003
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 19 · 24.03.2003
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 36
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 20 · 12.05.2003
TO I, TOP 4
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziffer 1. der Vorlage NR 884 wird abgelehnt. b) Ziffer 2. der Vorlage wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Frauenausschusses
Sitzung 20 · 12.05.2003
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 45
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 864 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 884 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO I, TOP 4
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 884 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ablehnung)PDS (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 864 = Enthaltung)E.l (B 864 = Zurückweisung, NR 884 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ablehnung) PDS (B 864 = Kenntnis, NR 884 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 864 = Enthaltung) E.L. (B 864 = Zurückweisung, NR 884 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 32
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 864 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 884 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 884 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUFDPREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und E.L. (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Annahme)

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