Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Vorlage M 70 vom 17.05.2019 zurückzuziehen und wie folgt zu überarbeiten:
- Aus Kostengründen sollte das Gebäude in Massivbauweise statt in Holzbauweise errichtet werden;
- Die Baumaßnahme sollte aus Kostengründen und wie in der für die öffentliche Hand bindenden Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil 4) dargelegt, nicht an einen Generalunternehmer vergeben werden, sondern es sollte stattdessen eine Vergabe von Einzelgewerken an Einzelunternehmen erfolgen;
- Der geplante dritte Rettungsweg soll entfallen. Begründung: Die Durchführung der Baumaßnahme als Holzbauwerk ist unwirtschaftlich und sollte in monolithischer Massivbauweise geplant werden. Ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen sollte auf die Vergabe an einen Generalunternehmer verzichtet werden. Weiterhin sollte der vorgesehene alternative dritte Rettungsweg entfallen, da dieser brandschutztechnisch nicht erforderlich ist. Dieser Antrag richtet sich nicht gegen die Baumaßnahme als solche, sondern nur gegen die vom Magistrat vorgesehene unwirtschaftliche Durchführung. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, die Vorlage zurückzuziehen und entsprechend zu überarbeiten.
Inhalt
Antrag vom 06.06.2019, NR 881
Betreff: Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Vorlage M 70 vom 17.05.2019 zurückzuziehen und wie folgt zu überarbeiten:
- Aus Kostengründen sollte das Gebäude in Massivbauweise statt in Holzbauweise errichtet werden;
- Die Baumaßnahme sollte aus Kostengründen und wie in der für die öffentliche Hand bindenden Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil 4) dargelegt, nicht an einen Generalunternehmer vergeben werden, sondern es sollte stattdessen eine Vergabe von Einzelgewerken an Einzelunternehmen erfolgen;
- Der geplante dritte Rettungsweg soll entfallen. Begründung: Die Durchführung der Baumaßnahme als Holzbauwerk ist unwirtschaftlich und sollte in monolithischer Massivbauweise geplant werden. Ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen sollte auf die Vergabe an einen Generalunternehmer verzichtet werden. Weiterhin sollte der vorgesehene alternative dritte Rettungsweg entfallen, da dieser brandschutztechnisch nicht erforderlich ist. Dieser Antrag richtet sich nicht gegen die Baumaßnahme als solche, sondern nur gegen die vom Magistrat vorgesehene unwirtschaftliche Durchführung. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, die Vorlage zurückzuziehen und entsprechend zu überarbeiten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2019, M 70 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 12.06.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2019MM 70Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des Kinderzentrums Sigmund-Freud-Straße (KiZ 117) sowie Sanierung des AußengeländesMagistratsvortrag
- 6. Juni 2019Sie sind hierNRNR 881Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des AußengeländesSTVV-Antrag · AfD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) sowie BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung) BFF (M 70 und NR 881 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)