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Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes

Vorlagentyp: NRAfD
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Vorlage M 70 vom 17.05.2019 zurückzuziehen und wie folgt zu überarbeiten:

  1. Aus Kostengründen sollte das Gebäude in Massivbauweise statt in Holzbauweise errichtet werden;
  2. Die Baumaßnahme sollte aus Kostengründen und wie in der für die öffentliche Hand bindenden Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil 4) dargelegt, nicht an einen Generalunternehmer vergeben werden, sondern es sollte stattdessen eine Vergabe von Einzelgewerken an Einzelunternehmen erfolgen;
  3. Der geplante dritte Rettungsweg soll entfallen. Begründung: Die Durchführung der Baumaßnahme als Holzbauwerk ist unwirtschaftlich und sollte in monolithischer Massivbauweise geplant werden. Ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen sollte auf die Vergabe an einen Generalunternehmer verzichtet werden. Weiterhin sollte der vorgesehene alternative dritte Rettungsweg entfallen, da dieser brandschutztechnisch nicht erforderlich ist. Dieser Antrag richtet sich nicht gegen die Baumaßnahme als solche, sondern nur gegen die vom Magistrat vorgesehene unwirtschaftliche Durchführung. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, die Vorlage zurückzuziehen und entsprechend zu überarbeiten.

Inhalt

Antrag vom 06.06.2019, NR 881

Betreff: Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Vorlage M 70 vom 17.05.2019 zurückzuziehen und wie folgt zu überarbeiten:

  1. Aus Kostengründen sollte das Gebäude in Massivbauweise statt in Holzbauweise errichtet werden;
  2. Die Baumaßnahme sollte aus Kostengründen und wie in der für die öffentliche Hand bindenden Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil 4) dargelegt, nicht an einen Generalunternehmer vergeben werden, sondern es sollte stattdessen eine Vergabe von Einzelgewerken an Einzelunternehmen erfolgen;
  3. Der geplante dritte Rettungsweg soll entfallen. Begründung: Die Durchführung der Baumaßnahme als Holzbauwerk ist unwirtschaftlich und sollte in monolithischer Massivbauweise geplant werden. Ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen sollte auf die Vergabe an einen Generalunternehmer verzichtet werden. Weiterhin sollte der vorgesehene alternative dritte Rettungsweg entfallen, da dieser brandschutztechnisch nicht erforderlich ist. Dieser Antrag richtet sich nicht gegen die Baumaßnahme als solche, sondern nur gegen die vom Magistrat vorgesehene unwirtschaftliche Durchführung. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, die Vorlage zurückzuziehen und entsprechend zu überarbeiten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2019, M 70 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 12.06.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2019MM 70Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des Kinderzentrums Sigmund-Freud-Straße (KiZ 117) sowie Sanierung des AußengeländesMagistratsvortrag
  2. 6. Juni 2019Sie sind hier
    NRNR 881Erweiterungsbau für das Kinder- und Familienzentrum Eckenheim auf dem Außengelände des KiZ 117 sowie Sanierung des Außengeländes
    STVV-Antrag · AfD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 881 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) sowie BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 17
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 881 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
FDP (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung)BFF (M 70 und NR 881 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung) BFF (M 70 und NR 881 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2019
TO I, TOP 28
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 881 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
FRAKTION (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (M 70 = Annahme, NR 881 = Ablehnung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 55 · 25.06.2019
TO I, TOP 2
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 70 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 881 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 27.06.2019
TO II, TOP 35
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 881 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

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