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Unser Ostend soll schöner und sicherer werden . auch unter der Erde!

Vorlagentyp: NRGRÜNE
259 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert. Das Ostend befindet sich gegenwärtig einer Situation des Umbruchs: der Zuzug der Europäischen Zentralbank, die Wiedererrichtung der Alten Stadtbibliothek, zahlreiche weitere Neubauvorhaben, aber auch die Ansiedlung der Heroinvergabe beschäftigen die BewohnerInnen des Ostends. Ein ständiger „Stein des Anstoßes“ ist der Zustand der S-Bahn-Station-Ostend, der etwas Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von „Angstecken“ durchaus gut tun würde. Dies könnte z.B. durch Vitrinen und Informationsangebote von Institutionen im Ostend (EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek, Senckenbergische Stiftung, Bildungszentrum Ostend, Schulen etc.) geschehen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. sich bei der Bahn AG für eine Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von „Angstecken“ in der S-Bahn-Station Ostend einzusetzen und über den Erfolg seiner Maßnahmen der Stadtverordnetenversammlung zu berichten. 2. dazu eine Zusammenarbeit mit den und Unterstützung durch die im Ostend bereits bestehenden bzw. planenden Institutionen wie EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek/Literaturhaus, Senckenbergische Stiftung/Heroinvergabe, Bildungszentrum Ostend und die verschiedenen Schulen in die Wege zu leiten.

Inhalt

Antrag vom 17.12.2002, NR 867

Betreff:

Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Das Ostend befindet sich gegenwärtig einer Situation des Umbruchs: der Zuzug der Europäischen Zentralbank, die Wiedererrichtung der Alten Stadtbibliothek, zahlreiche weitere Neubauvorhaben, aber auch die Ansiedlung der Heroinvergabe beschäftigen die BewohnerInnen des Ostends. Ein ständiger "Stein des Anstoßes“ ist der Zustand der S-Bahn-Station-Ostend, der etwas Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von "Angstecken“ durchaus gut tun würde. Dies könnte z.B. durch Vitrinen und Informationsangebote von Institutionen im Ostend (EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek, Senckenbergische Stiftung, Bildungszentrum Ostend, Schulen etc.) geschehen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. sich bei der Bahn AG für eine Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von "Angstecken“ in der S-Bahn-Station Ostend einzusetzen und über den Erfolg seiner Maßnahmen der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.
  2. dazu eine Zusammenarbeit mit den und Unterstützung durch die im Ostend bereits bestehenden bzw. planenden Institutionen wie EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek/Literaturhaus, Senckenbergische Stiftung/Heroinvergabe, Bildungszentrum Ostend und die verschiedenen Schulen in die Wege zu leiten.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2003, NR 881

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2002Sie sind hier
    NRNR 867Unser Ostend soll schöner und sicherer werden . auch unter der Erde!
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 5. September 2003BB 715S-Bahnstation Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV b) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der ErdeMagistratsbericht
  3. 24. Mai 2004BB 351S-Bahn-Station Ostendstraße Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
  4. 15. August 2005BB 549a) S-Bahn-Station Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar sein b) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
  5. 28. April 2006BB 243S-Bahn-Station Ostendstraße Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
  6. 15. Januar 2007BB 18S-Bahn-Station Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV b) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
  7. 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 259 WochenBB 894S-Bahn-Station Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV b) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 867 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 881 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 867 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 881 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage NR 867 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 881 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
REP (NR = Ablehnung, NR 881 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (NR 867 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR = Ablehnung, NR 881 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (NR 867 = Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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