Unser Ostend soll schöner und sicherer werden . auch unter der Erde!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert. Das Ostend befindet sich gegenwärtig einer Situation des Umbruchs: der Zuzug der Europäischen Zentralbank, die Wiedererrichtung der Alten Stadtbibliothek, zahlreiche weitere Neubauvorhaben, aber auch die Ansiedlung der Heroinvergabe beschäftigen die BewohnerInnen des Ostends. Ein ständiger „Stein des Anstoßes“ ist der Zustand der S-Bahn-Station-Ostend, der etwas Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von „Angstecken“ durchaus gut tun würde. Dies könnte z.B. durch Vitrinen und Informationsangebote von Institutionen im Ostend (EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek, Senckenbergische Stiftung, Bildungszentrum Ostend, Schulen etc.) geschehen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. sich bei der Bahn AG für eine Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von „Angstecken“ in der S-Bahn-Station Ostend einzusetzen und über den Erfolg seiner Maßnahmen der Stadtverordnetenversammlung zu berichten. 2. dazu eine Zusammenarbeit mit den und Unterstützung durch die im Ostend bereits bestehenden bzw. planenden Institutionen wie EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek/Literaturhaus, Senckenbergische Stiftung/Heroinvergabe, Bildungszentrum Ostend und die verschiedenen Schulen in die Wege zu leiten.
Inhalt
Antrag vom 17.12.2002, NR 867
Betreff:
Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Das Ostend befindet sich gegenwärtig einer Situation des Umbruchs: der Zuzug der Europäischen Zentralbank, die Wiedererrichtung der Alten Stadtbibliothek, zahlreiche weitere Neubauvorhaben, aber auch die Ansiedlung der Heroinvergabe beschäftigen die BewohnerInnen des Ostends. Ein ständiger "Stein des Anstoßes“ ist der Zustand der S-Bahn-Station-Ostend, der etwas Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von "Angstecken“ durchaus gut tun würde. Dies könnte z.B. durch Vitrinen und Informationsangebote von Institutionen im Ostend (EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek, Senckenbergische Stiftung, Bildungszentrum Ostend, Schulen etc.) geschehen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
- sich bei der Bahn AG für eine Verschönerung, bessere Übersichtlichkeit und Beseitigung von "Angstecken“ in der S-Bahn-Station Ostend einzusetzen und über den Erfolg seiner Maßnahmen der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.
- dazu eine Zusammenarbeit mit den und Unterstützung durch die im Ostend bereits bestehenden bzw. planenden Institutionen wie EZB, Zoo, Alte Stadtbibliothek/Literaturhaus, Senckenbergische Stiftung/Heroinvergabe, Bildungszentrum Ostend und die verschiedenen Schulen in die Wege zu leiten.
Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2003, NR 881
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2002Sie sind hierNRNR 867Unser Ostend soll schöner und sicherer werden . auch unter der Erde!STVV-Antrag · GRÜNE
- 5. September 2003BB 715S-Bahnstation Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV b) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der ErdeMagistratsbericht
- 24. Mai 2004BB 351S-Bahn-Station Ostendstraße Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
- 15. August 2005BB 549a) S-Bahn-Station Ostendstraße/Uhlandstraße muss für alle erreichbar sein b) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
- 28. April 2006BB 243S-Bahn-Station Ostendstraße Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
- 15. Januar 2007BB 18S-Bahn-Station Ostendstraßea) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNVb) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 259 WochenBB 894S-Bahn-Station Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNVb) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR = Ablehnung, NR 881 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (NR 867 = Annahme) Aktenzeichen: 60 10