1. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen 2. Vordringliche Organisationsmaßnahmen
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Antrag vom 23.05.2001, NR 85
Betreff:
- Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen
- Vordringliche Organisationsmaßnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Absatz 3.3 der M 123 erhält folgende Fassung: An Frankfurter Berufsschulen werden
- a)Berufsgrundbildungsjahre in vollzeitschulischer Form
- b)besondere Bildungsgänge in Vollzeitform (Berufvorbereitungsjahr) nach vorheriger Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung eingerichtet, soweit die rechtlichen, räumlichen, persönlichen und sächlichen Voraussetzungen nachgewiesen sind und deren Notwendigkeit aufgrund der Schülerzahlen offenkundig ist. Der Text in der Begründung unter Punkt C Lösung ist entsprechend anzupassen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Stadtv. Dr. Bernd HeidenreichHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.05.1999, M 123 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 30.05.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 1999MM 1231. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen 2. Vordringliche OrganisationsmaßnahmenMagistratsvortrag
- 23. Mai 2001Sie sind hierNRNR 851. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen 2. Vordringliche OrganisationsmaßnahmenSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 123 Zif 3.3b) und NR 85 = Del. auf H) BFF (M 123 Zif. 3.3b) = Kenntnis, NR 85 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) b) SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 123 Ziff. 3.3b) und NR 85 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 123 Ziff. 3.3b) und NR 85 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 123 Ziffer 3.3b) wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 85 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 262 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage B 595 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 269 dient zur Kenntnis. 6. Der Vorlage OA 1450 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage B 787 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP und PDS gegen E.L. (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. a) NR 85, Buchstabe a) CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und PDS gegen SPD und E.L. (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) NR 85, Buchstabe b) CDU, F.D.P., REP und PDS gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L.; ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 5. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen SPD und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) zu 7. Absatz 1, 3, 4 und 5: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Absatz 2: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)