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1. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen 2. Vordringliche Organisationsmaßnahmen

Vorlagentyp: M
7 Stationen im Verfahren34 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.05.1999, M 123

Betreff:

  1. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen
  2. Vordringliche Organisationsmaßnahmen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.1992, § 9492 (M 305) Beschl. d. Stv.-V. vom 24.06.1999, § 4420 Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.1999, § 5091 Nebenvorlage: Antrag vom 15.06.1999, OF 336/4 Antrag vom 18.08.1999, NR 747 Antrag vom 27.10.1999, NR 803 Antrag vom 23.05.2001, NR 85

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 1999BB 2621. Bestandsaufnahme der Situation der Berufsschulen in Frankfurt und Perspektiven zur Weiterentwicklung 2. Berufsschulentwicklungsplan für die Beruflichen Schulen Frankfurts - Eine unendliche Geschichte?Magistratsbericht
  2. 21. Mai 1999Sie sind hier
    MM 1231. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen 2. Vordringliche Organisationsmaßnahmen
    Magistratsvortrag
  3. 15. Juni 1999OFOF 336/41. Teilfortschreibung des Schulentwicklunsplan Berufliche Schulen 2. Vordringliche OrganisationsmaßnahmenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  4. 15. Juni 1999OMOM 11421. Teilfortschreibung des Schulentwicklunsplan Berufliche ...Schulen 2. Vordringliche OrganisationsmaßnahmenDirektanregung
  5. 18. August 1999NRNR 747Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche SchulenSTVV-Antrag · CDU
  6. 27. Oktober 1999NRNR 803Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes Berufliche SchulenSTVV-Antrag · CDU
  7. 23. Mai 2001NRNR 851. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen 2. Vordringliche OrganisationsmaßnahmenSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf34 Beratungen
OBR 2
Sitzung 23 · 14.06.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 123 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 24 · 14.06.1999
TO I, TOP 9
Beraten
a) Den Ziffern 1., 2., 3.1 und 3.2 der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. c) Den Ziffern 4. und 5. wird zugestimmt, soweit sie die Ziffern 3.1 und 3.2 betreffen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 123 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 23 · 15.06.1999
TO I, TOP 17
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1142 1999 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OM 1142 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 123 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 336/4 wird in der folgenden Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen: "Der Vortrag des Magistrats, M 123, wird unter dem Hinweis zurückgestellt, daß der Magistrat dem Ortsbeirat über die Folgen und Konsequenzen für die Elly-Heuss- Knapp-Schule berichten möge."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 22 · 17.06.1999
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 123 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 18.06.1999
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen SPD (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 23 · 21.06.1999
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 22.06.1999
TO II, TOP 5
Beraten
a) Den Ziffern 1., 2., 3.1 und 3.2 der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. c) Den Ziffern 4. und 5. wird zugestimmt, soweit sie die Ziffern 3.1 und 3.2 betreffen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 24 · 22.06.1999
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 23 · 24.06.1999
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 123 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 28
Beraten
a) Den Ziffern 1., 2., 3.1 und 3.2 der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. c) Den Ziffern 4. und 5. wird zugestimmt, soweit sie die Ziffern 3.1 und 3.2 betreffen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 17.08.1999
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 123 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 30
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 123 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 20 · 13.09.1999
TO II, TOP 9
Beraten
2. Die Vorlage NR 747 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Ziffer 3.3 der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 23.09.1999
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 123 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 28.09.1999
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 123 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Ziffer 3.3 der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 26 · 26.10.1999
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 123 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 27 · 01.11.1999
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 1: a) Der Ziffer 3.3a) der Vorlage M 123 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 803 zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 3.3a) der Vorlage M 123 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 803 zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 747 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 803 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 09.11.1999
TO II, TOP 4
Beraten
Punkt 1: a) Der Ziffer 3.3a) der Vorlage M 123 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 803 zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 3.3a) der Vorlage M 123 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 803 zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 747 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 803 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 34
Beraten
Punkt 1: a) Der Ziffer 3.3a) der Vorlage M 123 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 803 zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 3.3a) der Vorlage M 123 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 803 zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 747 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 803 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 22 · 22.11.1999
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage M 123 wurde von der KAV nicht behandelt. 2. Der Vorlage NR 803 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 28 · 29.11.1999
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 40 · 19.02.2001
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Ziffer 3.3b) Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Sonstige:
FAG (Zurückstellung)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Zurückstellung) REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Ziffer 3.3b) Vorlage M 123 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Ziffer 3.3b) der Vorlage M 123 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 85 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Sonstige:
PDS (M 123 Zif 3.3b)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 123 Zif 3.3b) und NR 85 = Del. auf H) BFF (M 123 Zif. 3.3b) = Kenntnis, NR 85 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 123 Ziffer 3.3b) wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 85 zugestimmt. 2. a) Dem Buchstaben a) der Vorlage NR 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Buchstabe b) der Vorlage NR 85 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (M 123 Ziff. 3.3b)PDS (M 123 Ziff. 3.3b)
Enthaltung:
FAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) b) SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 123 Ziff. 3.3b) und NR 85 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 123 Ziff. 3.3b) und NR 85 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 19
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 123 Ziffer 3.3b) wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 85 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 123 Ziffer 3.3b) wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 85 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 262 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage B 595 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 269 dient zur Kenntnis. 6. Der Vorlage OA 1450 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage B 787 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDS
Ablehnung:
E.l
Enthaltung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP und PDS gegen E.L. (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. a) NR 85, Buchstabe a) CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und PDS gegen SPD und E.L. (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) NR 85, Buchstabe b) CDU, F.D.P., REP und PDS gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L.; ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 5. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen SPD und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) zu 7. Absatz 1, 3, 4 und 5: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Absatz 2: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

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