.Stadtwerk. besser durchmischen
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Zur besseren Durchmischung und Belebung des geplanten "Stadtwerks" sollen die großflächigen Einzelhandelsbetriebe im gesamten Areal verteilt werden, um der Ansiedlung eines großen Einkaufszentrums an einer Stelle vorzubeugen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 241 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 396 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1097 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (M 241, NR 855 und OA 1097 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 241 = Ablehnung, OA 1097 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 54 Beschluss:
- Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1097 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS zu
- SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4310,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Antrag vom 11.12.2002, NR 855
Betreff:
"Stadtwerk" besser durchmischen
Bei dem Bebauungsplan-Verfahren Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof-Ost" soll folgende planungsrechtliche Festsetzung aufgenommen werden:
1.2 Im Kerngebiet ist eine räumliche Konzentration von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit typischen Merkmalen eines Einkaufszentrums, in der Regel als einheitlich geplantes und gebautes Gebäude, nicht zulässig,
Begründung:
Zur besseren Durchmischung und Belebung des geplanten "Stadtwerks" sollen die großflächigen Einzelhandelsbetriebe im gesamten Areal verteilt werden, um der Ansiedlung eines großen Einkaufszentrums an einer Stelle vorzubeugen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 241
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2002MM 241Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof Ost hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
- 11. Dezember 2002Sie sind hierNRNR 855.Stadtwerk. besser durchmischenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 9. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 396Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof Ost hier: Aufstellungsbeschluss - § 2(1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3(2) BauGBMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1097 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 241, NR 855 und OA 1097 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 241 = Ablehnung, OA 1097 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1097 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FAG (= vereinfachtes Verfahren)