Grünes auch Grün darstellen 3.0
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Veröffentlichung einer Übersichtskarte über vorhandenes Grün, um die Stadtverordneten über die Auswirkungen der M221 zu informieren. Zudem soll das Grundstück für eine Nutzung als Solarpark freigehalten werden, um den Klimawandel nicht zu gefährden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Bevor die M221 angenommen wird, wird eine Übersichtskarte veröffentlicht, wieviel Grün vorhanden ist. Mit Luftbildern, siehe unten, ist das gut zu realisieren. Luftaufnahmen, die das vorhandene/gefährdete Grün zeigen, sollen in Zukunft automatisch mitgeliefert werden.
- Das Grundstück wird von einer Versiegelung frei gehalten, keine Gewerbe, keine Wohnungen. Grundstückspreise werden lediglich akzeptiert, die einer Nutzung als Solarpark taugen, aber hier muss ein Gewinn nach 30 Jahren herauskommen, sonst kein Kauf. Kaufpreise, die Bauland entsprechen, sind abzulehnen.
- Dringend den Revisionsbericht hier beachten, der die M221 glatt ablehnt. In den Votenlisten darstellen, dass es zu M221 einen Revisionsbericht gibt. Die Stadtverordneten dürfen nicht Gefahr laufen, diesen zu übersehen.
Begründung
Keinesfalls darf an die Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0 verstoßen werden, ohne den Stadtverordneten das klar zu machen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Dezember 2023MM 221Flächenankauf von der KEG im Bereich der Parkstadt II und III Unterliederbach einer noch unvermessenen Teilfläche B für den Ausbau eines Solarparks, eines Gewerbegebiets sowie zur FlächenbevorratungMagistratsvortrag
- 13. Dezember 2023Sie sind hierNRNR 835Grünes auch Grün darstellen 3.0STVV-Antrag · Gartenpartei
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG; GRÜNE, SPD, FDP und Volt (= Enthaltung) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und BFF-BIG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu c) GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Plenum) zu 2. zu c) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; LINKE. (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 221 = Ablehnung, NR 835 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG; GRÜNE, SPD, FDP und Volt (= Enthaltung) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und BFF-BIG (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu c) GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen Gartenpartei (= Annahme)