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Grünes auch Grün darstellen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Veröffentlichung einer Übersichtskarte zur Versiegelung von Grünflächen und die kritische Auseinandersetzung mit der ökologischen Verschlechterung. Ziel ist es, die Anpassungsstrategie an den Klimawandel zu unterstützen und sicherzustellen, dass Ersatz für versiegelte Flächen geschaffen wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Bevor die M 187 angenommen wird, wird eine Übersichtskarte veröffentlicht, wieviel Grün neu versiegelt wird. Mit Luftbildern, siehe unten, ist das gut zu realisieren. Luftaufnahmen, die das vorhandene/gefährdete Grün zeigen, sollen in Zukunft automatisch mitgeliefert werden.
  2. "Die neue Erbbaurechtsfläche ist im beigefügten Lageplan blau umrandet. Die bereits bestehende Erbbaurechtsfläche ist rot umrandet." Daher sollte zunächst die Frage beantwortet werden, welche vertraglichen Verhältnisse bestanden bisher für die blaue Fläche und wie sind die Bauten dahin gekommen?
  3. Die Luftbilder von 2008 und 2022 unten zeigen eine deutliche ökologische Verschlechterung im Laufe der Zeit. Dies muss kritisch hinterfragt werden, und kommuniziert werden ob nun möglicherweise wieder Freizeitgärten/Kleingärten betroffen sind. Auch muss Ersatz geschaffen werden. Immer nur versiegeln ist der falsche Weg.

Begründung

Keinesfalls darf an die Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0 verstoßen werden, ohne den Stadtverordneten das klar zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2023MM 187Einbeziehung der Grundstücke der Gemarkung Seckbach mit zusammen 5.927 m2 in das bestehende Erbbaurecht Frankfurt e. V. Gemarkung Seckbach Haenischstraße 15 sowie Verlängerung der Erbbaurechtslaufzeit auf 60 JahreMagistratsvortrag
  2. 3. Dezember 2023Sie sind hier
    NRNR 826Grünes auch Grün darstellen
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 22 · 05.12.2023
TO I, TOP 18
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (M 187 = Annahme, NR 826 = Ablehnung)Gartenpartei (M 187 = Ablehnung, NR 826 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 187 = Annahme, NR 826 = Ablehnung) Gartenpartei (M 187 = Ablehnung, NR 826 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 12.12.2023
TO I, TOP 28
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (M 187 = Ablehnung, NR 826 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 187 = Ablehnung, NR 826 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 14.12.2023
TO II, TOP 44
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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