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Platensiedlung: Aufstockung ja, aber ohne Umweltzerstörung!

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, die geplanten Tiefgaragen in der Platensiedlung nicht zu bauen und stattdessen Freiflächen und Bäume zu schaffen. Dies soll verhindern, dass das Wachstum der Bevölkerung mit einer Zunahme von KFZ und Umweltzerstörung einhergeht.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die geplanten ca. 4-6 Tiefgaragen für die ca. 800 neuen Wohnungen (durch Aufstockung) in der Platensiedlung zwischen den Häuserreihen werden nicht gebaut. An diese Stellen kommen große tiefwurzelnde Bäume. Es entstehen wie bisher Freiflächen für die Menschen. Die Rodung der Bäume an dieser Stelle wird nachträglich als schweres Umweltvergehen gebrandmarkt. Falls es planungstechnisch zu spät dafür ist, werden die bisherigen Parkplätze zwischen den Häusern in die neuen Tiefgaragen verlegt und es entstehen Freiflächen für die Menschen und Bäume. Keinesfalls dürfen bisherige Parkplätze und neue Tiefgaragen nebeneinander bestehen. Ein Wachstum der Bevölkerung in Frankfurt darf nicht mit Wachstum von KFZ einhergehen. Hier sind Grundsatzentscheidungen zu treffen. Es darf keine Schule machen, wie brutal mit der Natur in der Platensiedlung umgegangen wurde, alten Baumbestand für Tiefgaragen zu opfern gehört verboten und geächtet. Beweis: Siehe Bilder unten zeigen die verheerende Umweltzerstörung.

Begründung

Tiefgaragen versiegeln Böden bzw. verhindern die die Grundwasserneubildung. Die Zahlreichen neuen Tiefgaragenplätze und die neuen Autos dazu führen Frankfurt geradewegs in den Verkehrskollaps. Hunderte Bäume zu roden bei Aufstockung ist an der Sache vorbei gedacht und umweltschädlich. Das Wachstum der Menschen soll mit dem Wachstum von Bäume und Kleingärten einhergehen, statt mit dem Wachstum von Parkplätzen und Tiefgaragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2023MM 198Weiterentwicklung der Straßenräume und der Parkplatzflächen durch die ABG Frankfurt Holding in der Platensiedlung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage für den städtischen KostenanteilMagistratsvortrag
  2. 21. November 2023Sie sind hier
    NRNR 816Platensiedlung: Aufstockung ja, aber ohne Umweltzerstörung!
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 9
Sitzung 25 · 30.11.2023
TO II, TOP 5
Beraten
1. Der Vorlage M 198 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 816 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 22 · 30.11.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 198 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 816 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Mobilität und Smart-City)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (M 198 = Annahme)Gartenpartei (M 198 = Ablehnung, NR 816 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Mobilität und Smart-City) und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (M 198 = Annahme) Gartenpartei (M 198 = Ablehnung, NR 816 = Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 22 · 04.12.2023
TO I, TOP 22
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 198 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 816 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (M 198 = Annahme)BFF-BIG (M 198 und NR 816 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 198 = Annahme) BFF-BIG (M 198 und NR 816 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 22 · 05.12.2023
TO I, TOP 32
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 198 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 816 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (M 198 = Annahme, NR 816 = Ablehnung)Gartenpartei (M 198 = Ablehnung, NR 816 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 198 = Annahme, NR 816 = Ablehnung) Gartenpartei (M 198 = Ablehnung, NR 816 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 12.12.2023
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 198 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 816 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (M 198 = Ablehnung, NR 816 = Annahme)
Enthaltung:
BFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF; BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 198 = Ablehnung, NR 816 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 14.12.2023
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 198 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 816 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen Gartenpartei (= Annahme)

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