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Lebensmittelverschwendung verringern

Vorlagentyp: NRLINKE
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, unter Einbeziehung der IHK, Gastronomievertreter*innen sowie der Lebensmittel-Ausgabestellen wie zum Beispiel der "Tafel" und den zuständigen sozialen Trägern in Frankfurt, Wege zu suchen, wie der auch in Frankfurt nach wie vor übermäßigen Verschwendung von Lebensmitteln Einhalt geboten werden kann. Dabei sollen Lösungen gefunden werden, damit auch Lebensmittel mit Mängeln noch in der Ernährungskette verbleiben. Begründung: Das Bundeszentrum für Ernährung (BZfE) schreibt: "Elf Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland jedes Jahr im Müll, bei der Erzeugung (ohne die Verluste in der Landwirtschaft) und Verarbeitung, bei Großverbrauchern, im Handel und in Privathaushalten. Dies ist nicht nur ein ethisches, sondern auch ein ökologisches und ökonomisches Problem. Immerhin werden sowohl für die Erzeugung als auch für die Vernichtung von Waren Rohstoffe, Energie und Wasser benötigt. Mit jedem Lebensmittel, das unnötig im Müll landet, werden also wertvolle Ressourcen verschwendet. Ein großer Teil der Lebensmittelabfälle wäre vermeidbar, und zwar auf allen Ebenen und auf der ganzen Welt. Daher haben die Vereinten Nationen das Ziel formuliert, die Lebensmittelverschwendung bis zum Jahr 2030 zu halbieren. Diesem Ziel verpflichtet sich auch Deutschland und erarbeitet eine gemeinsame Strategie von Bund und Ländern, in die alle Akteure der Lebensmittelwertschöpfungskette mit eingebunden werden sollen. Denn die drastische Reduzierung der Lebensmittelverschwendung kann nur erreicht werden, wenn alle Beteiligten mit Lösungsansätzen und eigenen Zielvereinbarungen dazu beitragen. Und dies kann nur gelingen, wenn das gesamtgesellschaftliche Bewusstsein für den Wert der Lebensmittel steigt." Diese Zielsetzung sollte auch in Frankfurt nachhaltig verfolgt werden.

Inhalt

Antrag vom 28.03.2019, NR 801

Betreff: Lebensmittelverschwendung verringern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, unter Einbeziehung der IHK, Gastronomievertreter*innen sowie der Lebensmittel-Ausgabestellen wie zum Beispiel der "Tafel" und den zuständigen sozialen Trägern in Frankfurt, Wege zu suchen, wie der auch in Frankfurt nach wie vor übermäßigen Verschwendung von Lebensmitteln Einhalt geboten werden kann. Dabei sollen Lösungen gefunden werden, damit auch Lebensmittel mit Mängeln noch in der Ernährungskette verbleiben.

Begründung: Das Bundeszentrum für Ernährung (BZfE) schreibt: "Elf Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland jedes Jahr im Müll, bei der Erzeugung (ohne die Verluste in der Landwirtschaft) und Verarbeitung, bei Großverbrauchern, im Handel und in Privathaushalten. Dies ist nicht nur ein ethisches, sondern auch ein ökologisches und ökonomisches Problem. Immerhin werden sowohl für die Erzeugung als auch für die Vernichtung von Waren Rohstoffe, Energie und Wasser benötigt. Mit jedem Lebensmittel, das unnötig im Müll landet, werden also wertvolle Ressourcen verschwendet. Ein großer Teil der Lebensmittelabfälle wäre vermeidbar, und zwar auf allen Ebenen und auf der ganzen Welt. Daher haben die Vereinten Nationen das Ziel formuliert, die Lebensmittelverschwendung bis zum Jahr 2030 zu halbieren. Diesem Ziel verpflichtet sich auch Deutschland und erarbeitet eine gemeinsame Strategie von Bund und Ländern, in die alle Akteure der Lebensmittelwertschöpfungskette mit eingebunden werden sollen. Denn die drastische Reduzierung der Lebensmittelverschwendung kann nur erreicht werden, wenn alle Beteiligten mit Lösungsansätzen und eigenen Zielvereinbarungen dazu beitragen. Und dies kann nur gelingen, wenn das gesamtgesellschaftliche Bewusstsein für den Wert der Lebensmittel steigt." Diese Zielsetzung sollte auch in Frankfurt nachhaltig verfolgt werden. Bericht des Magistrats vom 16.08.2019, B 288 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 03.04.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2019Sie sind hier
    NRNR 801Lebensmittelverschwendung verringern
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 16. August 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 288Lebensmittelverschwendung verringernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 30 · 16.05.2019
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 801 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

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