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U-Bahn durchs Europaviertel

Vorlagentyp: NRGRÜNE
95 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bei der Vorstellung der Pläne zur Führung der U-Bahn durchs Europaviertel in der Septembersitzung des Verkehrsausschusses wurde deutlich, dass die derzeitigen Planungen des Stadtbahnbauamtes die beiden oben genannten Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung ignorieren. zu 1: Die Lage der geplanten U-Bahnhaltestelle auf dem Europaboulevard, die dem Messeparkhaus am nächsten liegt, ist von diesem soweit entfernt, dass keine direkte Umsteigebeziehung geschaffen wird. zu 2: Die aktuellen U-Bahnplanungen enden westlich der Emser Brücke, die beschlossene Fortführung der Linie und die hierfür ebenfalls beschlossenen vertiefenden Untersuchungen wurde bisher überhaupt noch nicht bearbeitet. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.02.2004, B 81 Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 516 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.10.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 791 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 26 Beschluss:

  1. Der Vorlage NR 775 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer II.2. um folgenden Zusatz ergänzt wird: "Diese Prüfung soll zu keiner nennenswerten Verzögerung bei der Planung führen."
  2. Der Vorlage NR 791 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. NR 775 Ziffern I., II.1. und II.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 775 Ziffer II.2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Annahme ohne Ergänzung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4058,
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 69 1

Inhalt

Antrag vom 14.10.2002, NR 791

Betreff:

U-Bahn durchs Europaviertel

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss, dass bei der U-Bahnerschließung des Europaviertels eine direkte Verknüpfung/Umsteigebeziehung vom und zum Messeparkhaus hergestellt wird.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss, dass die Untersuchungen über eine Fortführung der Stadtbahn über die bestehenden DB-Trasse nach Höchst und/oder Rödelheim ("Karlsruher Modell“) fortgesetzt werden sollen.

Begründung:

Bei der Vorstellung der Pläne zur Führung der U-Bahn durchs Europaviertel in der Septembersitzung des Verkehrsausschusses wurde deutlich, dass die derzeitigen Planungen des Stadtbahnbauamtes die beiden oben genannten Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung ignorieren.

zu 1: Die Lage der geplanten U-Bahnhaltestelle auf dem Europaboulevard, die dem Messeparkhaus am nächsten liegt, ist von diesem soweit entfernt, dass keine direkte Umsteigebeziehung geschaffen wird.

zu 2: Die aktuellen U-Bahnplanungen enden westlich der Emser Brücke, die beschlossene Fortführung der Linie und die hierfür ebenfalls beschlossenen vertiefenden Untersuchungen wurde bisher überhaupt noch nicht bearbeitet.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2002Sie sind hier
    NRNR 791U-Bahn durchs Europaviertel
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 2. Februar 2004BB 811. U-Bahn ins Europaviertel 2. U-Bahn durchs EuropaviertelMagistratsbericht
  3. 9. August 2004Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 516U-Bahn ins Europaviertel, U-Bahn durchs EuropaviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 791 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage NR 775 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer II.2. um folgenden Zusatz ergänzt wird: "Diese Prüfung soll zu keiner nennenswerten Verzögerung bei der Planung führen." 2. Der Vorlage NR 791 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLGrüneFDPFAGE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. NR 775 Ziffern I., II.1. und II.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 775 Ziffer II.2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Annahme ohne Ergänzung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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