Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfen

Antrag vom 09.03.2019, NR 785

Betreff: Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, welche ursprünglich als Schulgebäude errichteten Gebäude in Frankfurt aktuell mit einer anderen Nutzung belegt sind und in welchen Fällen sich gegebenenfalls durch einen Umzug dieser Nutzer die Option einer Reaktivierung der Liegenschaft als Schulstandort ergeben könnte.

Begründung: Im August 2018 bezog die Freie Christliche Schule Frankfurt ihren neu errichteten Campus an der Orber Straße in Fechenheim. Das zuvor von ihr genutzte alte Schulgebäude in der Jakobsbrunnenstraße in Fechenheim steht jetzt wieder für eine staatliche Grundschule zur Verfügung. Im November 2018 bezog das Deutsche Institut für Pädagogische Forschung (DIPF) seinen Neubau auf dem Gelände des Campus Westend der Frankfurter Goethe-Universität. Das zuvor von ihr genutzte alte Schulgebäude in der Schloßstraße in Bockenheim wird jetzt ebenfalls wieder einer schulischen Nutzung zugeführt. Vor dem Hintergrund der in Frankfurt bekanntermaßen schwierigen Suche nach geeigneten Schulstandorten werfen diese beiden Beispiele die Frage auf, welche weiteren, ursprünglich für eine schulische Nutzung errichteten Immobilien in Frankfurt derzeit zweckentfremdet genutzt werden und inwieweit die Möglichkeit besteht, diese durch eine Verlagerung dieser Nutzung wieder ihrem ursprünglichen Zweck zuzuführen. Eine Prüfung dieser Fragestellung erscheint insbesondere deshalb interessant, weil z. B. für eine Verwaltungs- oder Büronutzung ein deutlich breiteres Angebot an Immobilien und Liegenschaften besteht als für Schulen und somit durch einen entsprechenden Umzug, ggf. mit entsprechender Unterstützung der Stadt Frankfurt, ehemalige Schulstandorte wieder als solche reaktiviert werden könnten.